Sitzung: 14.02.2019 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen worden
sei und Beschlussfähigkeit vorliege.
Zur Tagesordnung gibt sie nachstehende Hinweise:
Die Vorlagen
- 004/2019 – Benennung einer Straße im neuen Wohngebiet Brunnen
- 120/2018/1 – SPD-Antrag zur Baumschutzsatzung
- 200/2018/1 – SPD-Antrag zur grünen Infrastruktur in Schwelm
analog zum Hauptausschuss vom 07.02.2019 in die nächste Ratssitzung zu vertagen (nachdem der Fachausschuss darüber befunden hat).
Ebenfalls analog zum Hauptausschuss die Vorlage 008/2019 – Gleichstellungsplan
in den nächsten Rat zu vertagen. Der Gleichstellungsplan soll zunächst im nächsten
Hauptausschuss vorberaten werden.
Weiter schlägt sie vor, die zwei hinzugekommenen Vorlagen zum TOP „Zentralisierung“ als Unterpunkte neu 13.1 und 13.2 in die Tagesordnung einzufügen.
Den Tagesordnungspunkt bisher „Verkauf des Gebäudes GHS“ abzuändern in
den „interfraktionellen Antrag vom 05.02.2019 – Prüfung Nachnutzung GHS“.
Den Tagesordnungspunkt „Ausschussumbesetzungen“ aufzugliedern in TOP A 10.1. mit der Vorlage 010/2019/2 zum Verwaltungsrat der Sparkasse und TOP A 10.2. mit der Vorlage 10/2019/2 und den übrigen Ausschussumbesetzungen und
Entsendungen in Drittorganisationen.
Die Vorlage 007/2019 durch die Vorlage 007/2019/1 zu ersetzen, da diese eine weitere hinzugekommene Ratsmandatsnachfolge enthält.
Zur Thematik Regionalplan Ruhr schlägt sie vor, die Tagesordnung um den FDP-Antrag vom 31.01.2019 – Vorlage 182/2018/1/2 zu ergänzen und in der Reihenfolge der Tagesordnung hinter den TOP „Fragen der Einwohner an Rat und
Verwaltung“ zu ziehen und in der gleichen Reihenfolge abzuarbeiten
wie im Hauptausschuss.
Frau Grollmann schlägt weiter vor, die Tagesordnung um die Vorlage 025/2019 – „Bewilligung überplanmäßiger Mittel“ – aufgrund der Entscheidung des Hauptausschusses und um die Vorlage 003/2019 „Bewilligung von
überplanmäßigen Mitteln im Produkt 09.01.02“ zu erweitern.
Herr Gießwein beantragt, den Tagesordnungspunkt A 13 „Zentralisierung“ mit der Vorlage 026/2019 von der Tagesordnung abzusetzen, da seine Fraktion keine Zeit gehabt habe, sich in die umfangreiche Vorlage einzulesen.
Frau Grollmann bittet um Abstimmung über den Antrag:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
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dafür: |
30 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
5 |
Der Antrag ist somit angenommen und der Tagesordnungspunkt 13 wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Abstimmung über die Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |