Frau Grollmann begr??t Herrn Flocke in seiner Funktion als Verwaltungsvorstand der Technischen Betriebe Schwelm und bittet ihn, sein Konzept zu erl?utern. Die Pr?sentation ist dem Protokoll als Anlage beigef?gt.

Nach dem Vortrag des Herrn Flocke bedankt sich Herr Gie?wein f?r die Ausf?hrungen. Ihm fehle jedoch der grundlegende pr?ventive Ansatz. Gr??ere M?llbeh?lter reichen ihm da nicht. In der Vergangenheit seien die M?llbeh?lter reduziert worden und aus seiner Sicht m?sse hier nachgesteuert werden. Er pl?dierte f?r die Wiedereinf?hrung der Hundekotbeutel. In Frage stellt er auch die Ausstattung mit 2 Vollzeitstellen. Anschlie?end nimmt Herr Gie?wein Stellung zu dem Vorhaben, ein Fahrzeug mit Dieselmotor (Sprinter) anzuschaffen.

Er stellt m?ndlich den Antrag, dass die technischen Betriebe Schwelm anstelle des Fahrzeugs aus dem Konzept ein Fahrzeug mit alternativem Antrieb anzuschaffen.

Herr Schwunk f?hrt aus, dass er in fast allen Punkten Herrn Gie?wein zustimmen k?nne. Allerdings sei es f?r ihn kein Konzept und er fordert einen ganzheitlichen Ansatz bei dem auch die B?rgerschaft mitgenommen werde. F?r ihn sei ein Katalog pr?ventiver Ma?nahmen grundlegend. Er bittet Herrn Flocke um Nachsteuerung und fordert ihn hierzu nachhaltig auf.

Herr Fl?sh?h begr??t das Konzept und f?hrt aus, dass es zum jetzigen Zeitpunkt reiche, einen Rahmen hinsichtlich Materials und personellen Einsatzes festzulegen. F?r ihn gelte es, erst mal anzufangen und daher werde seine Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimmen. Bezugnehmend auf den Antrag des Herrn Gie?wein m?chte er an dieser Stelle keine Grundsatzdiskussion f?hren und daher werde seine Fraktion den Antrag ablehnen.

Herr Kick gibt im Namen seiner Fraktion die volle Zustimmung zu dem Konzept. Auch f?r ihn gelte es, zun?chst anzufangen und dann im Prozess nachzusteuern.

Herr Dr. Bockelmann unterst?tzt den Antrag des Herrn Gie?wein. Es sei ein Signal nach au?en.

Herr Schwunk stellt m?ndlich den Erg?nzungsantrag: Die Technischen Betriebe Schwelm legen zum n?chsten Sitzung des Hauptausschusses einen Katalog pr?ventiver Ma?nahmen vor.

Herr Gie?wein f?hrt aus, dass es sich um eine freiwillige Leistung handele und stimmt Herrn Dr. Bockelmann zu, dass die Anschaffung eines Fahrzeuges mit alternativem Antrieb ein Aush?ngeschild sei. Aus seiner Sicht k?nne nach der Ratssitzung gestartet werden.

Frau Burbulla spricht sich daf?r aus, zun?chst mit dem Konzept zu beginnen und in einem zweiten Schritt ?ber das Fahrzeug zu diskutieren.

Herr Dr. Bockelmann betont nochmals, dass ein altes Fahrzeug mit Folgekosten verbunden sei und alternative Antriebe die Politik zuk?nftig besch?ftigen werden.

Frau Grollmann gibt den Hinweis, dass es auch Zusch?sse f?r Lastenfahrr?der gebe.

Herr Stutzenberger ?u?ert, dass man generell ?ber alternative Antriebe bei der st?dtischen Fahrzeugflotte nachdenken m?sse. F?r das CityTeam w?re es noch nicht zwingend, aber zuk?nftig m?sse es diskutiert werden.

Herr Schier sieht es als kritisch an, dass dem Auftragnehmer ein Budget zur Verf?gung gestellt werde, mit dem er auskommen m?sse. Wenn man ?ber Fahrzeuge mit alternativem Antrieb nachdenke, dann m?sse man als Auftraggeber auch die finanziellen Mittel zur Verf?gung stellen.

Herr M?ller bedauert es, dass ein interfraktioneller Antrag so ?ins Klein Klein? zerredet werde.

Herr Gie?wein stellt nochmals klar, dass niemand ?ber eine Personalk?rzung oder geringere Bezahlung gesprochen habe. Der alternative Antrieb sei ges?nder. Konsequenterweise m?sse man auch beim Bauen dar?ber nachdenken.

Herr Flocke f?hrt aus, dass man sich selbstverst?ndlich mit alternativen Antrieben besch?ftigt habe. Die Wartezeit betrage jedoch Monate. Dies gelte ebenso f?r Lastenfahrr?der, die in ihrer Konzeption noch nicht voll ausgereift seien.

Kleine zus?tzliche M?llbeh?lter und Hundekotbeutel seien f?r ihn Punkte des gemeinsamen Nachsteuerns im Prozess. Mehr Sauberkeit k?nne auch mehr Beh?lter hei?en. Er appelliert an die Mitglieder des Hauptausschusses, Vertrauen in die Technischen Betriebe zu setzen und diese starten zu lassen.

Frau Grollmann ruft zur Abstimmung ?ber den m?ndlich gestellten Antrag des Herrn Gie?wein auf:

Die technischen Betriebe Schwelm schaffen ein Fahrzeug mit alternativem Antrieb anstelle des Fahrzeuges aus dem Konzept an.

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Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	daf?r	4
	dagegen:	9
	Enthaltungen:	2

Herr Fl?sh?h war w?hrend der Abstimmung nicht anwesend.

Weiter ruft sie zur Abstimmung ?ber den m?ndlich gestellten Antrag des Herrn Schwunk auf:

Die Technischen Betriebe Schwelm legen zum n?chsten Sitzung des Hauptausschusses einen Katalog pr?ventiver Ma?nahmen vor.

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	daf?r	6
	dagegen:	9
	Enthaltungen:	0

Herr Fl?sh?h war w?hrend der Abstimmung nicht anwesend.

Danach ruft sie zur Abstimmung ?ber die Vorlage 216/2018 auf.

 

Beschluss:

Die TBS werden beauftragt, das in Vorlage 216/2018 dargestellte Konzept zur Sauberkeit und Stadtbildpflege umzusetzen und hierf?r die personellen und technischen Voraussetzungen insoweit zu schaffen, dass ein Start im Mai 2019 erfolgt.

Die TBS werden gebeten, im Herbst 2019 einen Sachstandsbericht vorzulegen.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei der Genehmigung von Veranstaltungen eine verpflichtende Vorgabe f?r das Bereitstellen ausreichender Abfallbeh?ltervolumina und die abschlie?ende Reinigung der Veranstaltungsfl?che zu erg?nzen.

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	x
	daf?r
	dagegen:
	Enthaltungen:	3