Sitzung: 07.02.2019 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
Vorlage: 182/2018/1
Beschlussvorschlag:
1. Kenntnisnahme des Berichts (Teil 1 dieser
Vorlage) über die geplanten und für die Stadt Schwelm relevanten Änderungen des
Regionalplans.
2. Beschluss der erarbeiteten Stellungnahme der
Verwaltung (Anlage 5) zur Vorlage beim Regionalverband Ruhr (RVR) im Rahmen der Beteiligung der öffentlichen Stellen gemäß
§ 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (LPlG) NRW
zur Neuaufstellung des Regionalplanes.
3. Beschluss der erarbeiteten interkommunalen
Stellungnahme (Anlage 6) zur Vorlage beim Regionalverband Ruhr (RVR) im Rahmen
der Beteiligung der
öffentlichen Stellen gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Abs. 1
Landesplanungsgesetz (LPlG) NRW zur Neuaufstellung des Regionalplanes.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die zuvor
beschlossenen Stellungnahmen (Stellungnahme der Verwaltung und interkommunale
Stellungnahme) dem RVR vorzulegen.
Abschließend ruft Frau Grollmann zur Abstimmung über die Vorlage 182/2018/1 in ihren einzelnen Beschlusspunkten auf.
Punkt 1: Kenntnisnahme
Punkt 2:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
8 |
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dagegen: |
4 |
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Enthaltungen: |
2 |
Punkt 3:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
10 |
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dagegen: |
4 |
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Enthaltungen: |
0 |
Punkt 4:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
10 |
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dagegen: |
4 |
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Enthaltungen: |
0 |