Im Anschluss stellt sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen worden

sei und Beschlussfähigkeit vorliege.

Zur Tagesordnung unterbreitet sie folgende Vorschläge:

 

Die TOPe A 12.3 + 12.4 zum ehemaligen Gebäude GHS abzusetzen, da es sich bei den dort angeführten Fraktionsanträge lediglich um Anfragen gehandelt habe, die in der SchA-Sitzung am 29.01.2019 vollumfänglich beantwortet worden seien, den interfraktionellen Antrag zur Nachnutzung des Gebäudes der GHS mit Vorlage 022/2019 als TOP A 12.1 in die Tagesordnung einzugliedern sowie den FDP-Antrag vom 01.02.2019 zur Thematik Regionalplan Ruhr – VL 020/2019 – als Unterpunkt 16.2 in die Tagesordnung aufzunehmen und die anderen Unterpunkte entsprechend anzupassen.

 

Aufgrund der gestern abgesetzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung werde des Weiteren vorgeschlagen, die Tagesordnungspunkte A 13 bis 15 in den nächsten HA nach dem nächsten AUS zu vertagen und zunächst die Vorberatung im Fachausschuss erfolgen zu lassen.

Hierbei handle es sich um die Vorlagen

• 004/2019 = Benennung einer Straße im neuen Wohngebiet Brunnen
• 120/2018/1 =   SPD-Antrag zur Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung
• 200/2018/1 =   SPD-Antrag Grüne Infrastruktur

 

Zu TOP A 10 führt sie aus, dass die Vorlage zu den Ausschussumbesetzungen momentan in der Bearbeitung sei und in die Sitzung des Rates am 14.02.2019 eingebracht werde.

 

Sie bittet um Abstimmung über die vorgeschlagenen Änderungen.

 

 

 

                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x