Sitzung: 27.11.2018 Verwaltungsrat TBS
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Vorlage: 207/2018
Beschlussvorschlag für
den Verwaltungsrat (zu a):
1. Der 2. Nachtrag zur Satzung
über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm
(Abwassergebührensatzung) gemäß dem Entwurf zu Vorlage 207/2018 wird
beschlossen.
2. Der Beschluss zu 1. Steht
unter dem Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende Weisung erteilt.
Beschlussvorschlag für
den Rat (zu b):
Der
Rat der Stadt Schwelm macht keinen Gebrauch von seinem Weisungsrecht gemäß § 8
Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig |
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