Der 1. Beigeordnete und Stadtkämmerer der Stadt Schwelm, Herr Voß, stellt einleitend die Gesamtsituation des Produktbereiches 04 – Kultur und Wissenschaft – dar. Die Aufwendungen belaufen sich auf rd. 1,2 Mio. € und die Erträge auf rd. 275.000 €

 

Herr Philipp (SPD) stellt fest, dass es deutlich schwieriger geworden ist, die Ansätze zu überprüfen. Er bittet die Verwaltung, die Position 15 – Transferaufwendungen (Seite 187) zu erläutern. Herr Voß teilt mit, dass es sich bei den Transferaufwendungen in Höhe von 120.300 € insbesondere um die Umlage an den VHS-Zweckverband Ennepe-Ruhr-Süd handelt.

 

Protokollnotiz:

112.150 €      VHS-Umlage

     7.250 €      Zuschüsse an Heimatvereine und dergl.

        900 €      Zuschüsse für die Musikpflege

 

Frau Stobbe (SPD) stellt fest, dass für die bisher beim Museum veranschlagte Erstattung für die Nutzung des Saales für Trauungen keine Buchungsstelle eingerichtet worden ist. Herr Voß teilt mit, dass eine Korrektur über die zweite Änderungsliste bereits vorgesehen ist. Eine entsprechende Buchungsstelle in Höhe von 7.500 € wird eingerichtet.

 

Herr Philipp bittet die Verwaltung zu prüfen, ob über das RIS - Programm die Möglichkeit besteht, Fragen an die Verwaltung zu richten. Die Beantwortung sollte ebenfalls über das RIS – Programm erfolgen. Herr Voß teilt mit, dass das Programm dafür nicht geeignet ist und bittet die Fragen direkt an den Fachbereich 3 - Finanzen zu richten.

 

Herr Voß erinnert an die in zurückliegenden Sitzungen des Kulturausschusses aufgekommenen Diskussionen hinsichtlich der Zahlung von Zuschüssen an die musiktreibenden Vereine und bittet um eine Entscheidung. Die 1. Vorsitzende des Kulturausschusses, Frau Sartor, spricht sich für eine Beibehaltung des Zuschusses aus und stellt für die CDU einen entsprechenden Antrag. Herr Philipp ist der Auffassung, dass der Verwaltungsaufwand für die Ermittlung und die Überweisung der geringfügigen Zuschüsse unverhältnismäßig ist und regt eine jährliche Anerkennung z. B. durch eine Feierstunde an. Herr Hens (CDU) spricht sich für eine Beibehaltung aus, da der Aufwand aus seiner Sicht nicht unverhältnismäßig ist. Zudem handelt es sich um einen Sachkostenzuschuss, durch den sich der jährliche Aufwand der Vereine reduziert. Herr Rauschtenberger (GRÜNE) bittet die Verwaltung die Förderkriterien zu erläutern. Herr Schmittutz (Stadtverwaltung Schwelm – Mitarbeiter des Fachbereiches Bildung, Kultur, Sport) teilt mit, dass der Verein / die Gruppe einen Antrag auf Anerkennung der Förderwürdigkeit stellen muss, über den der Kulturausschuss entscheidet. Der Verein / die Gruppe muss mindestens einmal jährlich öffentlich auftreten. Der Zuschuss setzt sich aus einem Sockelbetrag und einem Pro-Kopf-Betrag zusammen. Abschließend sprechen sich die Ausschussmitglieder für die Beibehaltung des Zuschusses an die musiktreibenden Vereine aus.

 

Herr Philipp nimmt Stellung zur Finanzsituation der Musikschule und stellt fest, dass sich eine positive Entwicklung eingestellt hat.

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses nehmen den Etatentwurf 2008 - Produkt 01.01.14 Hauptarchiv und Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft - zur Kenntnis.