Der 1. Beigeordnete und Stadtk?mmerer der Stadt Schwelm, Herr Vo?, stellt einleitend die Gesamtsituation des Produktbereiches 04 ? Kultur und Wissenschaft ? dar. Die Aufwendungen belaufen sich auf rd. 1,2 Mio. ? und die Ertr?ge auf rd. 275.000 ?

Herr Philipp (SPD) stellt fest, dass es deutlich schwieriger geworden ist, die Ans?tze zu ?berpr?fen. Er bittet die Verwaltung, die Position 15 ? Transferaufwendungen (Seite 187) zu erl?utern. Herr Vo? teilt mit, dass es sich bei den Transferaufwendungen in H?he von 120.300 ? insbesondere um die Umlage an den VHS-Zweckverband Ennepe-Ruhr-S?d handelt.

Protokollnotiz:

112.150 ?????? VHS-Umlage

???? 7.250 ? ???? Zusch?sse an Heimatvereine und dergl.

??????? 900 ? ???? Zusch?sse f?r die Musikpflege

Frau Stobbe (SPD) stellt fest, dass f?r die bisher beim Museum veranschlagte Erstattung f?r die Nutzung des Saales f?r Trauungen keine Buchungsstelle eingerichtet worden ist. Herr Vo? teilt mit, dass eine Korrektur ?ber die zweite ?nderungsliste bereits vorgesehen ist. Eine entsprechende Buchungsstelle in H?he von 7.500 ? wird eingerichtet.

Herr Philipp bittet die Verwaltung zu pr?fen, ob ?ber das RIS - Programm die M?glichkeit besteht, Fragen an die Verwaltung zu richten. Die Beantwortung sollte ebenfalls ?ber das RIS ? Programm erfolgen. Herr Vo? teilt mit, dass das Programm daf?r nicht geeignet ist und bittet die Fragen direkt an den Fachbereich 3 - Finanzen zu richten.

Herr Vo? erinnert an die in zur?ckliegenden Sitzungen des Kulturausschusses aufgekommenen Diskussionen hinsichtlich der Zahlung von Zusch?ssen an die musiktreibenden Vereine und bittet um eine Entscheidung. Die 1. Vorsitzende des Kulturausschusses, Frau Sartor, spricht sich f?r eine Beibehaltung des Zuschusses aus und stellt f?r die CDU einen entsprechenden Antrag. Herr Philipp ist der Auffassung, dass der Verwaltungsaufwand f?r die Ermittlung und die ?berweisung der geringf?gigen Zusch?sse unverh?ltnism??ig ist und regt eine j?hrliche Anerkennung z. B. durch eine Feierstunde an. Herr Hens (CDU) spricht sich f?r eine Beibehaltung aus, da der Aufwand aus seiner Sicht nicht unverh?ltnism??ig ist. Zudem handelt es sich um einen Sachkostenzuschuss, durch den sich der j?hrliche Aufwand der Vereine reduziert. Herr Rauschtenberger (GR?NE) bittet die Verwaltung die F?rderkriterien zu erl?utern. Herr Schmittutz (Stadtverwaltung Schwelm ? Mitarbeiter des Fachbereiches Bildung, Kultur, Sport) teilt mit, dass der Verein / die Gruppe einen Antrag auf Anerkennung der F?rderw?rdigkeit stellen muss, ?ber den der Kulturausschuss entscheidet. Der Verein / die Gruppe muss mindestens einmal j?hrlich ?ffentlich auftreten. Der Zuschuss setzt sich aus einem Sockelbetrag und einem Pro-Kopf-Betrag zusammen. Abschlie?end sprechen sich die Ausschussmitglieder f?r die Beibehaltung des Zuschusses an die musiktreibenden Vereine aus.

Herr Philipp nimmt Stellung zur Finanzsituation der Musikschule und stellt fest, dass sich eine positive Entwicklung eingestellt hat.

Die Mitglieder des Kulturausschusses nehmen den Etatentwurf 2008 - Produkt 01.01.14 Hauptarchiv und Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft - zur Kenntnis.?