Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss:

 

  1. Im Haushalt der Stadt Schwelm werden für das Jahr 2019 – sowie zunächst für die Folgejahre 2020 und 2021 – 100.000 € jährlich zur Intensivierung von Maßnahmen zur Sauberkeit und Stadtbildpflege in der Stadt Schwelm bereit gestellt.

 

  1. Die „Technischen Betriebe der Stadt Schwelm“ (TBS) werden beauftragt, zur Umsetzung der Maßnahmen ein Konzept zu erarbeiten (u.a. Katalog präventiver Maßnahmen, Investitionen, Umfang zusätzlicher personeller Kapazitäten, Aufgaben- und Einsatzschwerpunkte, räumlicher Einsatzbereich).

 

  1. Das Konzept der TBS wird den zuständigen Ausschüssen und dem Rat der Stadt Schwelm zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Der Beginn der Maßnahmen zur Sauberkeit und Stadtbildpflege sollte für das 2. Quartal 2019 angestrebt werden.

 


 

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x