Sitzung: 08.11.2018 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 202/2018
Beschluss:
- Im
Haushalt der Stadt Schwelm werden für das Jahr 2019 – sowie zunächst für
die Folgejahre 2020 und 2021 – 100.000 € jährlich zur Intensivierung von
Maßnahmen zur Sauberkeit und Stadtbildpflege in der Stadt Schwelm bereit
gestellt.
- Die
„Technischen Betriebe der Stadt Schwelm“ (TBS) werden beauftragt, zur
Umsetzung der Maßnahmen ein Konzept zu erarbeiten (u.a. Katalog präventiver
Maßnahmen, Investitionen, Umfang zusätzlicher personeller Kapazitäten,
Aufgaben- und Einsatzschwerpunkte, räumlicher Einsatzbereich).
- Das
Konzept der TBS wird den zuständigen Ausschüssen und dem Rat der Stadt
Schwelm zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Der Beginn der
Maßnahmen zur Sauberkeit und Stadtbildpflege sollte für das 2. Quartal
2019 angestrebt werden.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |