Herr Kick weist darauf hin, dass der Beschluss des Liegenschaftsausschusses (LA) in der Tagesordnung nicht korrekt wiedergegeben worden sei.

 

Herr Schweinsberg und Herr Lenz rekonstruieren daraufhin die Diskussion und die Änderungen zum Beschluss aus dem LA und Herr Kirschner formuliert den geänderten Beschlussvorschlag für den Finanzausschuss und die nachfolgenden Beratungen.

 

Geänderter Beschluss:

 

1. Der Pachtvertrag wird zur Anpassung neu und ergänzend mit dem Ziel, ungeregelte Sachverhalte für beide Seiten einvernehmlich zu regeln, verhandelt.

 

2. Ab dem Haushaltsjahr 2019 wird im Haushalt ein jährlicher Zuschuss an den Trägerverein Schwelmebad e.V. in Höhe von 50.000 € vorgesehen, der in Höhe eines Teilbetrages von 15.000 € mit einem Sperrvermerk zugunsten des Liegenschaftsausschusses belegt wird.

 

 

Herr Lenz erläutert die Vorgehensweise zur Auszahlung (Protokollnotiz des LA).

 

Danach wird über beide Punkte gemeinsam abgestimmt.

 

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x