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Beschluss:

Der Rat der Stadt Schwelm beschließt:

1. Die Stadt Schwelm verleiht im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel ab dem Jahr 2019 jährlich einen Heimatpreis.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Land Nordrhein-Westfalen (Bezirksregierung Arnsberg)

a. einen Antrag auf Förderung in Höhe von 5.000 € für das Jahr 2019 und

b. sofern vom Land ausgelobt und im Rahmen der Haushaltsmittel verfügbar jeweils für die Folgejahre entsprechend weitere Anträge zu stellen.

 

3. Als Preiskriterien werden die in der Begründung aufgeführten drei Punkte zugrunde gelegt. Die jeweiligen Preisträger werden jährlich auf Vorschlag der Verwaltung vom Ältestenrat bestimmt.

 

 

                                                                

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	7
	dagegen:	1
	Enthaltungen:	1

 

Frau Sartor weist daraufhin, dass es sich bei dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen um keinen Ergänzungsantrag zum Antrag unter TOP 10 handelt. Das Thema ist im Sozialausschuss oder in den KAMS zu behandeln.

Herr Weidenfeld begründet die Antragstellung damit, dass das Thema „Heimat“ nicht eingegrenzt werden darf, sondern das Thema Integration mit einschließen sollte.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Förderkriterien keinen anderen Verwendungszweck zulassen. Da Angaben über die Höhe des Preisgeldes und die Auswahlkriterien in dem Antrag fehlen, kann über diesen Antrag derzeit nicht beraten werden. Damit der Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen überarbeitet werden kann, wird der Antrag in den Finanzausschuss vertagt