Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

Frau Grollmann ruft den Tagesordnungspunkt 6 mit der Vorlage 176/2018 auf.

 

Herr Gießwein fragt, wo die Produkte 01.01.02 (Verwaltungsleitung) und 01.01.03 (Gleichstellung) beraten werden, da diese in der Vorlage nicht aufgeführt seien. Die Verwaltung schlägt vor, diese Produkte im nächsten Finanzausschuss zu beraten.

Herr Gießwein schlägt vor, die Produkte im nächsten Jahr wieder gemeinsam im Hauptausschuss zu beraten.

 

Frau Heringhaus teilt mit, dass den Rückstellungen im Bereich Versorgung die Heubeck Richttafeln zugrunde lägen. Diese Tabellen seien zwischenzeitlich aufgrund einer verbesserten Sterblichkeitsrate angepasst.

 

Nachdem in einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes noch von einer Erhöhung von 1,5 und 2,5 % ausgegangen wurde, sei diese Aussage mit einer Mitteilung vom 9.10.2018 korrigiert worden. Demnach betrage die Erhöhung der Rückstellungslast lediglich 0,5 % und 1,2 %. Eine Nachfrage bei der Versorgungskasse habe ergeben, dass die Stadt Schwelm mit einer Steigerung von 0,5 % (7.300 €) rechnen könne

 

Herr Flüshöh erinnert daran, dass man sich Gedanken machen müsse, wie zukünftig die Tariferhöhungen im Personalkostenbudget abgebildet werden. Diese Überlegungen seien aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beratungsreif.

 

 


Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2019 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.

 

 


 

                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

Enthaltungen:

1