Sitzung: 18.09.2018 Koordinierungskreis Ausländische Mitbürger Schwelm
Frau Peters
erinnert mit dem Zitat aus dem Vorwort der Geschäftsordnung von 1978: „Zur Förderung der Zusammenarbeit aller an
den Problemen der ausländischen Mitbürger beteiligten Stellen für den
Geltungsbereich der Stadt Schwelm“ an die Gründung des „Koordinierungskreis
Ausländische Mitbürger Schwelm“ (KAMS) und die damalige Zielsetzung. Da die
Situation sich im Laufe der letzten Jahre sehr verändert hat, bedarf es einer
Neuausrichtung und Neuorientierung.
Die anwesenden
Mitglieder werden deshalb in einem Workshop dazu aufgefordert, die an den KAMS
gestellten Aufgaben neu zu definieren. In einer konstruktiven Diskussion werden
zu den drei Haupthemen „ Ziele –
Aufgaben“, „Probleme ausländischer
Mitbürger“ und „Themen künftiger
Zusammenarbeit“ vielfältige Unterthemen gebildet, die der beigefügten
Anlage zu entnehmen sind.
Im Rahmen eines
kurzen Austausches über Zuwanderung von EU-Ausländern und deren
Leistungsansprüchen weist Frau Gerlach
von der Diakonie (Vertreterin für Herrn Di Maggio) darauf hin, dass in der
Zuwanderungsberatung der Diakonie-Markt-Ruhr in der Bergstraße 7 montags eine
Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) angeboten wird, die auch die Beratung
von EU Zuwanderern umfasst. Termine sind ab Mitte Oktober nach vorheriger
telefonischer Absprache mit Frau Graf (montags: 02336/4086995,
dienstags-freitags: 02331/306462031) möglich.
Des Weiteren wird
die Teilnahme sachkundiger ausländischer Mitbürger aus dem KAMS als Vertreter
in den anderen städtischen Ausschüssen (siehe Niederschrift vom 03.11.2014)
thematisiert. Herr Akbaba teilt mit, dass Herr Asci und Herr Ari nicht mehr an
den Sitzungen teilnehmen. Dieses wird seitens der Verwaltung geprüft und in der nächsten Sitzung darüber berichten.
Darüberhinaus wird ab der nächsten Sitzung der Tagesordnungspunkt –Bericht der
sachkundigen Bürger aus den Ausschüssen – wieder aufgenommen.
Abschließend
einigen sich die Sitzungsteilnehmer darauf, dass zukünftig (wenn möglich) ein Referent eingeladen wird. Über das zu
behandelnde Thema für die folgende Sitzung wird jeweils in der aktuellen
Sitzung abgestimmt. In der nächsten Sitzung am 26.03.2019 soll über die Themen
„Fehlende Krankenversicherung und Pflege insbesondere im Alter“ referiert
werden. Die zweite Sitzung des KAMS findet am 08.10.2019 statt.
Herr Schweinsberg erklärt, dass in der aktuellen Wahlperiode festgelegt wurde, dass die kleineren Ausschüsse zweimal im Jahr stattfinden. Eine dritte Sitzung ist aus personellen Gründen nicht zu leisten, da insgesamt 70 Sitzungen pro Jahr stattfinden. Es ist jedoch möglich, in besonders dringenden Angelegenheiten eine Zusatzsitzung einzuberufen.