Frau Peters erinnert mit dem Zitat aus dem Vorwort der Geschäftsordnung von 1978:  „Zur Förderung der Zusammenarbeit aller an den Problemen der ausländischen Mitbürger beteiligten Stellen für den Geltungsbereich der Stadt Schwelm“ an die Gründung des „Koordinierungskreis Ausländische Mitbürger Schwelm“ (KAMS) und die damalige Zielsetzung. Da die Situation sich im Laufe der letzten Jahre sehr verändert hat, bedarf es einer Neuausrichtung und Neuorientierung.

 

Die anwesenden Mitglieder werden deshalb in einem Workshop dazu aufgefordert, die an den KAMS gestellten Aufgaben neu zu definieren. In einer konstruktiven Diskussion werden zu den drei Haupthemen „ Ziele – Aufgaben“, „Probleme ausländischer Mitbürger“ und „Themen künftiger Zusammenarbeit“ vielfältige Unterthemen gebildet, die der beigefügten Anlage zu entnehmen sind.

 

Im Rahmen eines kurzen Austausches über Zuwanderung von EU-Ausländern und deren Leistungsansprüchen weist  Frau Gerlach von der Diakonie (Vertreterin für Herrn Di Maggio) darauf hin, dass in der Zuwanderungsberatung der Diakonie-Markt-Ruhr in der Bergstraße 7 montags eine Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) angeboten wird, die auch die Beratung von EU Zuwanderern umfasst. Termine sind ab Mitte Oktober nach vorheriger telefonischer Absprache mit Frau Graf (montags: 02336/4086995, dienstags-freitags: 02331/306462031) möglich.

 

Des Weiteren wird die Teilnahme sachkundiger ausländischer Mitbürger aus dem KAMS als Vertreter in den anderen städtischen Ausschüssen (siehe Niederschrift vom 03.11.2014) thematisiert. Herr Akbaba teilt mit, dass Herr Asci und Herr Ari nicht mehr an den Sitzungen teilnehmen. Dieses wird seitens der Verwaltung geprüft und  in der nächsten Sitzung darüber berichten. Darüberhinaus wird ab der nächsten Sitzung der Tagesordnungspunkt –Bericht der sachkundigen Bürger aus den Ausschüssen – wieder aufgenommen.

 

Abschließend einigen sich die Sitzungsteilnehmer darauf, dass zukünftig (wenn möglich)  ein Referent eingeladen wird. Über das zu behandelnde Thema für die folgende Sitzung wird jeweils in der aktuellen Sitzung abgestimmt. In der nächsten Sitzung am 26.03.2019 soll über die Themen „Fehlende Krankenversicherung und Pflege insbesondere im Alter“ referiert werden. Die zweite Sitzung des KAMS findet am 08.10.2019 statt.

Herr Schweinsberg erklärt, dass in der aktuellen Wahlperiode festgelegt wurde, dass die kleineren Ausschüsse zweimal im Jahr stattfinden. Eine dritte Sitzung ist aus personellen Gründen nicht zu leisten, da insgesamt 70 Sitzungen pro Jahr stattfinden. Es ist jedoch möglich, in besonders dringenden Angelegenheiten eine Zusatzsitzung einzuberufen.