Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 2

Herr Dr. Bockelmann erl?utert zun?chst die ?berlegungen, die hinter der Antragstellung liegen. Es habe sich gezeigt, dass die urspr?nglich angenommenen Kosten von 150.000 ? f?r das Patrizierhaus real um 500.000 ? h?her liegen. Und auch das Kesselhaus sei mit seinem Kostenfaktor von 6.7 Mio. ? nicht zu untersch?tzen. Auf der anderen Seite solle ein zweites Geb?ude auf dem Wilhelmsplatz errichtet werden, ohne zu wissen, ob das Patrizierhaus und das Kesselhaus wirtschaftlich vermietet werden k?nnen. Dann solle zumindest gepr?ft werden, ob eine Unterbringung des Kulturzentrums dort m?glich sei.

Er beantrage, den Wortlaut des Antrags der SWG/BfS unter Ziffer 2 dahingehend zu ?ndern, dass das Wort ?geplant? durch ?gepr?ft? auszutauschen sei.

Des Weiteren werde der Antrag um das Patrizierhaus erweitert.

Es schlie?t sich eine breite zum Teil kontroverse Diskussion an. Einige Fraktionen bringen zum Ausdruck, die Fragestellung zun?chst in den Fraktionen beraten zu m?ssen. F?r die ?berlegungen werden zudem Informationen ben?tigt, z.B. ob eine Unterbringung des Kulturzentrums im Kesselhaus bautechnisch m?glich sei, was eine ggf. eintretende Verz?gerung des Vergabeprozesses an Kosten verursache, ob m?glicherweise F?rdermittel gef?hrdet werden etc.

Nach umfangreichem Meinungsaustausch beantragt Herr Kick die Vertagung der Entscheidung in die Sitzung des Rates am 05.07.2018. Herr Schweinsberg sagt zu, dass die Verwaltung versuche, die von Herrn Kick vorgetragenen Fragen bis zur Ratssitzung am 05.07.2018 zu beantworten.

Abstimmung ?ber den Vertagungsantrag des Fraktionsantrags der SWG/BfS mit den von Herrn Dr. Bockelmann vorgestellten ?nderungen bzw. Erg?nzungen in die Ratssitzung am 05.07.2018:

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

daf?r

dagegen:

Enthaltungen:

2