Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

Herr Dr. Bockelmann erläutert zunächst die Überlegungen, die hinter der Antragstellung liegen. Es habe sich gezeigt, dass die ursprünglich angenommenen Kosten von 150.000 € für das Patrizierhaus real um 500.000 € höher liegen. Und auch das Kesselhaus sei mit seinem Kostenfaktor von 6.7 Mio. € nicht zu unterschätzen. Auf der anderen Seite solle ein zweites Gebäude auf dem Wilhelmsplatz errichtet werden, ohne zu wissen, ob das Patrizierhaus und das Kesselhaus wirtschaftlich vermietet werden können. Dann solle zumindest geprüft werden, ob eine Unterbringung des Kulturzentrums dort möglich sei.

Er beantrage, den Wortlaut des Antrags der SWG/BfS unter Ziffer 2 dahingehend zu ändern, dass das Wort „geplant“ durch „geprüft“ auszutauschen sei.

Des Weiteren werde der Antrag um das Patrizierhaus erweitert.

 

Es schließt sich eine breite zum Teil kontroverse Diskussion an. Einige Fraktionen bringen zum Ausdruck, die Fragestellung zunächst in den Fraktionen beraten zu müssen. Für die Überlegungen werden zudem Informationen benötigt, z.B. ob eine Unterbringung des Kulturzentrums im Kesselhaus bautechnisch möglich sei, was eine ggf. eintretende Verzögerung des Vergabeprozesses an Kosten verursache, ob möglicherweise Fördermittel gefährdet werden etc.

 

Nach umfangreichem Meinungsaustausch beantragt Herr Kick die Vertagung der Entscheidung in die Sitzung des Rates am 05.07.2018. Herr Schweinsberg sagt zu, dass die Verwaltung versuche, die von Herrn Kick vorgetragenen Fragen bis zur Ratssitzung am 05.07.2018 zu beantworten.

 

Abstimmung über den Vertagungsantrag des Fraktionsantrags der SWG/BfS mit den von Herrn Dr. Bockelmann vorgestellten Änderungen bzw. Ergänzungen in die Ratssitzung am 05.07.2018:

 

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

2