Frau Grollmann begrüßt Herrn Ernst-Walter Siepmann zu dem aufgerufenen Tagesordnungspunkt, dankt ihm für seine geleistete Arbeit und bittet ihn um seinen Bericht.

 

Herr Siepmann bedankt sich für diese Möglichkeit und trägt im Anschluss seine Ausführungen vor. Er berichtet unter anderem von den verschiedensten Schwierigkeiten – insbesondere finanziellen Probleme –, mit denen der Trägerverein Schwelmebad e.V. in den vergangenen Jahren zu kämpfen hatte, bzw. die er auch aktuell zu bewältigen hat. Allein 15.000 € werden benötigt, um alle Verbindlichkeiten zu bedienen.

 

Nach Abschluss seiner Ausführungen dankt die Bürgermeisterin Herrn Siepmann für seinen Vortrag und eröffnet die Möglichkeit, Fragen an ihn zu richten.

 

Es schließt sich ein sehr umfangreicher, zum Teil kritischer Meinungsaustausch zwischen Politik, Verwaltung und Herrn Siepmann an, in dem unter anderem  die Darstellungen der Politik und Verwaltung in der Presse, die zum Teil fehlende Vertragserfüllung, die an den Trägerverein Schwelmebad e.V. geleisteten Zuschüsse sowie deren Verwendung, die Abwasser- und Verdunstungsproblematik etc. thematisiert werden. Seitens der Verwaltung wurde die Zahlung 2017/2018 erläutert und auf die Vereinbarung zur Aufrechnung hingewiesen.

 

Herr Dr. Bockelmann beantragt im Verlauf der Diskussion, dass ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. der jährlich an den Trägerverein Schwelmebad e.V. gerichtete Zuschuss wieder auf 50.000 € pro Jahr erhöht werde. Darüber hinaus solle der Pachtvertrag zur Anpassung neu und ergänzend mit dem Ziel, ungeregelte Sachverhalte für beide Seiten einvernehmlich zu regeln, neu verhandelt werden.

 

Herr Kick bittet Herrn Dr. Bockelmann, den von ihm vorgetragenen Antrag als Fraktionsantrag einzureichen, da er diesen – wie einige andere auch – zunächst in seiner Fraktion beraten möchte.

 

Die von Herr Siepmann an Herrn Schweinsberg gerichtete Aussage, dass dieser gesagt habe, es könne bereits in 2018 mit dem Freibad Schluss sein, weist Herr Schweinsberg strikt zurück.

 

Herr Gießwein bittet die Verwaltung, den Antrag des Herrn Dr. Bockelmann in die Haushaltsberatungen 2019 einfließen zu lassen und dem Protokoll eine Aufschlüsselung beizufügen, welche Summen in den letzten fünf Jahren an den Trägerverein Schwelmebad e.V. ausgezahlt und welche eingehalten worden seien.

 

 

Auf Nachfrage der Bürgermeisterin stimmt Herr Dr. Bockelmann dem Vorschlag zu, dass er seinen Antrag als Fraktionsantrag einreicht und dieser in die Haushaltsberatungen 2019 einfließt.