Sitzung: 17.05.2018 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 33
Vorlage: 054/2018/1
Frau Grollmann
weist nach Aufruf des Tagesordnungspunktes zunächst darauf hin, dass der
Beschlussvorschlag aus Vorlage 054/2018/1 durch die Namen „Frank Kuhnert“ als
Mitglied und „Klaus Kappelhoff“ als seine persönliche Stellvertretung der
Schwelmer Wählergemeinschaft / Bürger für Schwelm zu ergänzen sei.
Des Weiteren sei
der Beschlussvorschlag unter Ziffer 4 Nummer 14 in der Form zu ändern, als dass
als persönliche Stellvertretung des Herrn Guthier statt Frau Astrid Paschen
Herr Boris Schmittutz einzusetzen sei.
Anschließend bittet
sie um Abstimmung des wie von ihr vorgetragen ergänzten und geänderten Beschlussvorschlag.
Ergänzter
und geänderter Beschluss:
1. Die Bildung eines Energiebeirates wird
beschlossen.
2. Die Geschäftsordnung wird beschlossen.
3. Für alle nach der erstmaligen Ernennung
anstehende Abberufungen und Ernennungen von Vertreterinnen / Vertretern von Rat
und Verwaltung im Energiebeirat ist der AUS zuständig. Der Bericht über die
Vertragsabwicklung („Vertragscontrolling“) wird nicht im HA sondern im AUS
thematisiert. Der FA ist formlos über die Zuständigkeitsänderung in Kenntnis zu
setzen.
4. Folgende Personen werden zu Vertreterinnen /
Vertreter
der Stadt im Energiebeirat ernannt:
|
Mitglied |
|
persönliche Stellvertretung |
1. |
Gabriele Grollmann (Bürgermeisterin der Stadt Schwelm) |
11. |
Ralf Schweinsberg (1. Beigeordneter der Stadt Schwelm) |
2. |
Peter Schier (Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung - SPD) |
12. |
Johnnie Weidner (SPD) |
3. |
Hans-Otto Lusebrink (1. stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung - CDU) |
13. |
Rolf Antkowiak (CDU) |
4. |
Wilfried Guthier (Leiter des Fachbereiches Planen & Bauen der Stadt Schwelm) |
14. |
Boris Schmittutz
(Fachbereich Planen & Bauen der Stadt Schwelm) |
5. |
Markus Flocke (Vorstand der Technischen Betriebe Schwelm) |
15. |
Karsten Migchielsen (Technische Leitung und stellv. Vorstand der
Technischen Betriebe Schwelm) |
6. |
Jürgen Schulz (Die BÜRGER) |
16. |
Johanna Burbulla (Die BÜRGER) |
7. |
Uwe Weidenfeld (Bündnis 90 / Die Grünen) |
17. |
Horst Rindermann (Bündnis 90 / Die Grünen) |
8. |
Wolfgang Stark (FDP) |
18. |
Heiko Beckmann (FDP) |
9. |
Frank
Kuhnert |
19. |
Klaus Kappelhoff |
10. |
Jürgen Feldmann (DIE LINKE.) |
20. |
Eleonore Lubitz (DIE LINKE.) |
Sind der
Vorsitzende und/oder der 1. stellv. Vorsitzende des AUS bei Beschlussfassungen
verhindert, sind folgende Personen in folgender Reihenfolge stimmberechtigt:
1. Gabriele Grollmann
2. Wilfried Guthier
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |