Sitzung: 17.05.2018 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Vorlage: 060/2018
Vor Abstimmung über Vorlage 060/2018 erläutert Frau Lubitz zunächst, warum die Fraktion DIE LINKE. dem beabsichtigten Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle als demokratisches Instrument, das nicht gleichzeitig das Karriereaus eines sich zur Wiederwahl stellenden Beigeordneten bedeuten müsse, nicht zustimmen könne.
Herr Feldmann fügt hinzu, dass es sich um eine prinzipielle Frage innerhalb der Fraktion handle, nach der die Ausschreibung das legitimere Instrument darstelle, bei dem sich der Amtsinhaber mit bewerben könne.
Beschluss:
Auf die
Ausschreibung der Stelle des 1. Beigeordneten wird verzichtet.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
30 |
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dagegen: |
2 |
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Enthaltungen: |
1 |