Herr Stutzenberger erkundigt sich nach dem Sachstand des Spielplatzes in der Blücherstraße. Herr Schweinsberg erläutert, dass für die Auftragsvergabe zunächst  die Freigabe des Haushaltes abgewartet werden musste. Die Technischen Betriebe Schwelm AöR (TBS AöR) konnten daher erst im Januar/Februar die Ausschreibungen vornehmen. Das Verfahren laufe und die Angelegenheit werde zu gegebener Zeit im Verwaltungsrat der TBS nochmal thematisiert.

Herr Stutzenberger fragt hierzu, bis wann das Verfahren terminiert sei.

Herr Schweinsberg wird die Antwort dem Protokoll beifügen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Ausschreibung Spielplatz Blücherstraße wird Mitte Juni ein hoffentlich gutes Ergebnis aufweisen. „Hoffentlich“ deshalb, weil auf Grund der Marktsituation absehbar ist, dass die Firmen erheblich ausgelastet sind. Wir rechnen mit sehr wenig Interesse. Wenn sich Firmen beteiligen und eine Vergabe möglich ist, wird nach unserer Einschätzung auf Grund der genannten Marktlage ein Baustart wahrscheinlich nur stark verzögert möglich sein. Es muss realistischerweise damit gerechnet werden, dass die Maßnahme in diesem Jahr nicht abgeschlossen wird – wenn sie denn in 2018 begonnen werden kann.

 

Herr Schier teilt mit, dass die Beyenburger Straße immer noch aufgrund von Rollsplitt auf 30 kmh beschränkt sei, was einige Autofahrer vollkommen ignorieren. Es sollte in Erfahrung gebracht werden, ob die Gefahr noch bestehe oder nur vergessen worden sei, die Schilder zu entfernen. Frau Grollmann wird die Information an den zuständigen Fachbereich weitergeben.

 

Herr Lusebrink spricht den Bereich Linderhauser Straße / Hattinger Straße an, der bereits seit einer Woche fertiggestellt aber immer noch gesperrt sei.

Herr Schweinsberg erklärt, dass die Verwaltung den Bereich noch abnehmen müsse, da dieser in die Baulast der Stadt Schwelm übergehe. Dafür müssen die TBS AöR jedoch zunächst von den herstellenden Unternehmen die erforderlichen Unterlagen erhalten. Dies sei bisher noch nicht geschehen.

 

Herr Feldmann beschreibt den unsäglichen Zustand auf dem Schwelmer Friedhof, der sich zunehmend mehr zu einer „Hundetoilette“ entwickle. Bei dieser Entwicklung trotz aufgestellter Beschilderung müsse seines Erachtens eingeschritten werden. Vielleicht könnten die Politessen dort vermehrt kontrollieren. Frau Grollmann stimmt zu, dass dies wirklich eine pietätlose Situation darstelle, derer man aber nur sehr schwer habhaft werden könne. Das städtische Personal sei entsprechend ihrer Kapazitäten  eingesetzt. Sie leite die Information aber an den entsprechenden Fachbereich weiter. 

 

Im Zusammenhang zum Thema Verunreinigungen führt Herr Beckmanns auch das Gelände rund um das brach liegende Brauereigelände an, auf dem sich oft einiges an Müll sammle. Der Grund hierfür liege vielfach in den gelben Säcken, die häufig aufreißen und der Inhalt vom Wind verteilt werde. Frau Grollmann erklärt, bereits über gelbe Tonnen nachgedacht zu haben, die jedoch für den Steuerzahler höhere Kosten bedeuten würden. Herr Kick informiert, dass den TBS AöR die Problematik  bekannt sei und diese bereits überlegt habe, festeres Material für die Säcke auszuwählen, das nicht so schnell aufreiße.