Sitzung: 03.05.2018 Hauptausschuss
Frau Grollmann leitet zum Thema Bahnhofsgebäude ein, dass es in dem Gebäude schrecklich rieche, aber die Kotverschmutzungen inzwischen beseitigt und die kaputten Fliesen ausgewechselt worden seien.
Herr Schweinsberg informiert, dass Fa. Aedificia den zuletzt geplanten Termin am Vorabend abgesagt und dieser damit nicht stattgefunden habe. Für nächste Woche Dienstag sei ein neuer Termin angesetzt, der jedoch bisher von Fa. Aedificia noch nicht bestätigt worden sei. Die von Frau Grollmann beschriebenen Maßnahmen habe nicht die Fa. Aedificia, sondern die Deutsche Bahn AG ausgeführt.
Die Bürgermeisterin
teilt mit, dass es Irritation hinsichtlich des Presseberichtes zum Sportplatz
Linderhausen gegeben habe. Der Sportplatz werde nicht aufgegeben. Lediglich die
erste Mannschaft spiele zukünftig auf dem Sportplatz An der Rennbahn. Der
übrige Spielbetrieb bleibe wie bisher bestehen.
Auf die Frage des
Herrn Feldmann zu kursierenden Gerüchten, dass die Stadt den Sportplatz Am
Brunnen veräußere erwidert Herr Schweinsberg, dass die Stadt den Sportplatz Am
Brunnen weder verkauft habe, noch vorgesehen sei, dies zu tun.
Im Übrigen müsse
für eine solche Entscheidung der Liegenschaftsausschuss beteiligt werden.
Frau Grollmann
informiert über Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung, die am 25.05.2018
in Kraft trete. Damit gelten in allen Staaten der Europäischen Union die
gleichen Standards. An die Verwaltung stelle dies einige Anforderungen. Der
Datenschutzbeauftragte Herr Spann habe sich bereit erklärt, drei Monate später
in Pension zu gehen und die Übergangsphase noch zu begleiten. In der
Angelegenheit sei ebenfalls eine interkommunale Zusammenarbeit mit dem Kreis
geplant. Dort trete am 24.05.2018 ein
Arbeitskreis zu dem Thema zusammen. Auch werde die rechtliche Überprüfung der
Homepage der Stadt Schwelm durch einen Fachanwalt veranlasst, da damit zu
rechnen sei, dass einige engagierte Anwälte sich die Homepages der Städte genau
im Hinblick auf die neuen rechtlichen Anforderungen anschauen werden. Schwelm
sei im Vergleich zu anderen Kommunen relativ gut aufgestellt, werde aber nicht
alle Anforderungen bis zum 25.05.2018 umsetzen können.