Frau Grollmann leitet zum Thema Bahnhofsgebäude ein, dass es in dem Gebäude schrecklich rieche, aber die Kotverschmutzungen inzwischen beseitigt und die kaputten Fliesen ausgewechselt worden seien.

Herr Schweinsberg informiert, dass Fa. Aedificia den zuletzt geplanten Termin am Vorabend abgesagt und dieser damit nicht stattgefunden habe. Für nächste Woche Dienstag sei ein neuer Termin angesetzt, der jedoch bisher von Fa. Aedificia noch nicht bestätigt worden sei. Die von Frau Grollmann beschriebenen Maßnahmen habe nicht die Fa. Aedificia, sondern die Deutsche Bahn AG ausgeführt.

 

Die Bürgermeisterin teilt mit, dass es Irritation hinsichtlich des Presseberichtes zum Sportplatz Linderhausen gegeben habe. Der Sportplatz werde nicht aufgegeben. Lediglich die erste Mannschaft spiele zukünftig auf dem Sportplatz An der Rennbahn. Der übrige Spielbetrieb bleibe wie bisher bestehen.

 

Auf die Frage des Herrn Feldmann zu kursierenden Gerüchten, dass die Stadt den Sportplatz Am Brunnen veräußere erwidert Herr Schweinsberg, dass die Stadt den Sportplatz Am Brunnen weder verkauft habe, noch vorgesehen sei, dies zu tun.

Im Übrigen müsse für eine solche Entscheidung der Liegenschaftsausschuss  beteiligt werden.

 

Frau Grollmann informiert über Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung, die am 25.05.2018 in Kraft trete. Damit gelten in allen Staaten der Europäischen Union die gleichen Standards. An die Verwaltung stelle dies einige Anforderungen. Der Datenschutzbeauftragte Herr Spann habe sich bereit erklärt, drei Monate später in Pension zu gehen und die Übergangsphase noch zu begleiten. In der Angelegenheit sei ebenfalls eine interkommunale Zusammenarbeit mit dem Kreis geplant. Dort trete  am 24.05.2018 ein Arbeitskreis zu dem Thema zusammen. Auch werde die rechtliche Überprüfung der Homepage der Stadt Schwelm durch einen Fachanwalt veranlasst, da damit zu rechnen sei, dass einige engagierte Anwälte sich die Homepages der Städte genau im Hinblick auf die neuen rechtlichen Anforderungen anschauen werden. Schwelm sei im Vergleich zu anderen Kommunen relativ gut aufgestellt, werde aber nicht alle Anforderungen bis zum 25.05.2018 umsetzen können.