Sitzung: 10.04.2018 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 15
Vorlage: 054/2018
Da keine Fragen zum Thema gestellt werden, benennen die Fraktionen ihr Vertreter und stimmen ?ber den Beschlussvorschlag der Verwaltung ab.
Die fehlenden Vertreter f?r die BFS/SWG sollen tel. erfragt bzw. in einer n?chsten Sitzung benannt werden.
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Beschluss:
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1.
Die
Bildung eines Energiebeirates wird beschlossen.
2.
Die
Gesch?ftsordnung wird beschlossen.
3.
F?r alle
nach der erstmaligen Ernennung anstehende Abberufungen und Ernennungen von
Vertreterinnen / Vertretern von Rat und Verwaltung im Energiebeirat ist der AUS
zust?ndig. Der Bericht ?ber die Vertragsabwicklung (?Vertragscontrolling?) wird
nicht im HA sondern im AUS thematisiert. Der FA ist formlos ?ber die
Zust?ndigkeits?nderung in Kenntnis zu setzen.
4.
Folgende
Personen werden zu Vertreterinnen / Vertreter
der Stadt im Energiebeirat ernannt:
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Mitglied |
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pers?nliche Stellvertretung |
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1. |
Gabriele Grollmann
(B?rgermeisterin der Stadt Schwelm) |
11. |
Ralf Schweinsberg
(1. Beigeordneter der Stadt Schwelm) |
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2. |
Peter Schier (Vorsitzender des Ausschusses f?r Umwelt und Stadtentwicklung - SPD) |
12. |
Herr Weidner (SPD) |
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3. |
Hans-Otto Lusebrink (1. stellv. Vorsitzender des Ausschusses f?r Umwelt und Stadtentwicklung - CDU) |
13. |
Herr Antkowiak (CDU) |
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4. |
Wilfried Guthier (Leiter des Fachbereiches Planen & Bauen der Stadt Schwelm) |
14. |
Astrid Paschen
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(Fachbereich Planen & Bauen der Stadt Schwelm) |
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5. |
Markus Flocke
(Vorstand der Technischen Betriebe
Schwelm) |
15. |
Karsten Migchielsen (Technische Leitung und stellv.
Vorstand der Technischen Betriebe Schwelm) |
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6. |
Herr Schulz (Die B?RGER) |
16. |
Frau Burbulla (Die B?RGER) |
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?7. |
Herr Weidenfeld (B?ndnis 90 / Die Gr?nen) |
17. |
Herr Rindermann (B?ndnis 90 / Die Gr?nen) |
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8. |
Herr Stark (FDP) |
18. |
Herr Heiko Beckmann (FDP) |
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9. |
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19. |
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10. |
Herr Feldmann (DIE LINKE.) |
20. |
Frau Lubitz (DIE LINKE.) |
(Anmerkung des Protokollanten: Die kursiv
eingetragenen Personen wurden in der Sitzung benannt; alle anderen waren
aufgrund ihrer Funktion vorab bereits gesetzt.)
Sind der
Vorsitzende und/oder der 1. stellv. Vorsitzende des AUS bei Beschlussfassungen
verhindert, sind folgende Personen in folgender Reihenfolge stimmberechtigt:
1. Frau BM
Grollmann
__________________________________________________________________
2. Herr Guthier? __________________________________________________________________
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |