a)      Herr Schweinsberg teilt mit, dass der AUS vom 11.09.2018 auf den 12.09.2018 verlegt werden soll, da er mit einer anderen Veranstaltung kollidiert. Der Vorsitzende des AUS und seine Mitglieder erheben keine Einwände.

b)      Er teilt weiter mit, dass am Vortag der Arbeitskreis Zentralisierung termin- und absprachegemäß die VGV-Verfahren zur Auswahl des Generalplaners auf den Weg gebracht hat. Die nächste Meilensteinentscheidung ist hier für den September diesen Jahres vorgesehen.

c)      In diesem Kontext sei nicht über den weiteren Umgang mit dem Kesselhaus diskutiert worden. Die politische Willensbildung über die Eigen- oder Fremdrealisierung solle nun beginnen und Herr Schweinsberg vertritt die Meinung, dass es auch für die Planungskoordinierung hilfreich wäre, wenn die Fraktionen hierzu Hinweise oder Ideen an den Arbeitskreis geben würden.

d)     Herr Schweinsberg geht auf die leider zum wiederholten Male aus Sicht der Stadt völlig unbefriedigende Situation am Bahnhof Schwelm ein. Wie wohl alle bemerkt hätten, seien die Ankündigungen des Herrn Steinert zu zeitlichen Abläufen überholt und man habe nur aus der Presse von weiteren Verzögerungen erfahren.

e)      Der Verkauf von DB-Fahrkarten durch die VER ist eingestellt worden. Die Geschäftsführung hat nachvollziehbar mitgeteilt, warum der Pilotversuch beendet werden musste. Eine Rückfrage bei der Bahn hat ergeben, dass eine Wiederaufnahme des Verkaufs durch diese oder die VRR nicht erfolgen wird. Es bleibt nur die Möglichkeit einen Partner für einen Agenturvertrag zu finden. Hierzu ist begonnen worden erste Gespräche zu führen. Die VER wird zudem den Container nicht mehr lange aufrecht halten können. In einem Termin mit der GF konnte die Stadt eine mögliche Alternative aufzeigen, die für den Übergang genutzt werden könnte. Hier gilt es nun zwischen der Aedificia und VER die Rahmenbedingungen zu klären. Wobei VER und Stadt hier im Sinne der Bürger/Innen einen gangbaren Weg aufzeigen wollen. Herr Schweinsberg teilt wörtlich mit, dass er sich für dieses Bahnhofsempfangsgebäude schäme. Es sei wohl am Vortag mal wieder gereinigt worden, aber ein Türflügel fehle weiterhin und die Stadtverwaltung erreichen täglich Fotos über diesen Zustand. Man sei aber im ständigen Austausch mit der BEG als Alteigentümer und versuche hier für Abhilfe zu sorgen. Von einem Einschreiten der Bauaufsicht nehme man aktuell noch Abstand, weil die Schließung des Bahnhofs nur die „Ultima Ratio“ sein könne und man  damit keine Verbesserung der Situation herbeiführen würde. Es wäre auch zu prüfen, ob wirklich derartige Mängel vorliegen, die diesen Schritt rechtfertigen. Was keinesfalls gewollt wäre, sei im Rahmen einer Ersatzvornahme in das Bauprojekt einzugreifen. Zudem habe er den Sachverhalt im Rahmen eines Termins noch im Ministerium in Düsseldorf hinterlegt.

f)       Herr Lippki teilt mit, dass in der 14. Kalenderwoche 2018 alle betroffenen Anlieger von Blücherstraße, Saarstraße und Jesinghauser Straße bezüglich der Aufhebung der Diagonalsperre Blücherstraße/Saarstraße von der Verwaltung angeschrieben worden sind. Den Anliegern wird Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 04.05.2018 eingeräumt.

 

g)      Er teilt weiterhin mit, dass der Regionalverband Ruhr (RVR) für das gesamte Verbandsgebiet ein Fahrradknotenpunkt-System „Radrevier Ruhr“ plant. Das Knotenpunktsystem ist angelehnt am Wegweisungssystem in den Niederlanden und wird gemeinsam mit dem ADFC entwickelt. Auch Schwelm soll einen Knotenpunkt erhalten und zwar am Bahnhof/ZOB Schwelm (Knotenpunkt 17). Die Verwaltung hatte hierzu am 08.02.2017 die Radwegekommission Schwelm informiert. Aus Sicht der Verwaltung wird der Standort Bahnhof/ZOB befürwortet. Derzeit läuft die Feinabstimmung zwischen RVR, der Stadtverwaltung sowie TBS. Es wird angestrebt, die Masten der dort schon bestehenden rot-weißen HBR-Beschilderung („Hinweise zur wegweisenden Beschilderung für den Radverkehr in NRW“) mit zu nutzen. Wann die Knotenpunktbeschilderung genau kommt, liegt in der Verantwortung des RVR.