a)      Herr Schweinsberg teilt mit, dass der AUS vom 11.09.2018 auf den 12.09.2018 verlegt werden soll, da er mit einer anderen Veranstaltung kollidiert. Der Vorsitzende des AUS und seine Mitglieder erheben keine Einw?nde.

b)      Er teilt weiter mit, dass am Vortag der Arbeitskreis Zentralisierung termin- und absprachegem?? die VGV-Verfahren zur Auswahl des Generalplaners auf den Weg gebracht hat. Die n?chste Meilensteinentscheidung ist hier f?r den September diesen Jahres vorgesehen.

c)      In diesem Kontext sei nicht ?ber den weiteren Umgang mit dem Kesselhaus diskutiert worden. Die politische Willensbildung ?ber die Eigen- oder Fremdrealisierung solle nun beginnen und Herr Schweinsberg vertritt die Meinung, dass es auch f?r die Planungskoordinierung hilfreich w?re, wenn die Fraktionen hierzu Hinweise oder Ideen an den Arbeitskreis geben w?rden.

d)     Herr Schweinsberg geht auf die leider zum wiederholten Male aus Sicht der Stadt v?llig unbefriedigende Situation am Bahnhof Schwelm ein. Wie wohl alle bemerkt h?tten, seien die Ank?ndigungen des Herrn Steinert zu zeitlichen Abl?ufen ?berholt und man habe nur aus der Presse von weiteren Verz?gerungen erfahren.

e)      Der Verkauf von DB-Fahrkarten durch die VER ist eingestellt worden. Die Gesch?ftsf?hrung hat nachvollziehbar mitgeteilt, warum der Pilotversuch beendet werden musste. Eine R?ckfrage bei der Bahn hat ergeben, dass eine Wiederaufnahme des Verkaufs durch diese oder die VRR nicht erfolgen wird. Es bleibt nur die M?glichkeit einen Partner f?r einen Agenturvertrag zu finden. Hierzu ist begonnen worden erste Gespr?che zu f?hren. Die VER wird zudem den Container nicht mehr lange aufrecht halten k?nnen. In einem Termin mit der GF konnte die Stadt eine m?gliche Alternative aufzeigen, die f?r den ?bergang genutzt werden k?nnte. Hier gilt es nun zwischen der Aedificia und VER die Rahmenbedingungen zu kl?ren. Wobei VER und Stadt hier im Sinne der B?rger/Innen einen gangbaren Weg aufzeigen wollen. Herr Schweinsberg teilt w?rtlich mit, dass er sich f?r dieses Bahnhofsempfangsgeb?ude sch?me. Es sei wohl am Vortag mal wieder gereinigt worden, aber ein T?rfl?gel fehle weiterhin und die Stadtverwaltung erreichen t?glich Fotos ?ber diesen Zustand. Man sei aber im st?ndigen Austausch mit der BEG als Alteigent?mer und versuche hier f?r Abhilfe zu sorgen. Von einem Einschreiten der Bauaufsicht nehme man aktuell noch Abstand, weil die Schlie?ung des Bahnhofs nur die ?Ultima Ratio? sein k?nne und man? damit keine Verbesserung der Situation herbeif?hren w?rde. Es w?re auch zu pr?fen, ob wirklich derartige M?ngel vorliegen, die diesen Schritt rechtfertigen. Was keinesfalls gewollt w?re, sei im Rahmen einer Ersatzvornahme in das Bauprojekt einzugreifen. Zudem habe er den Sachverhalt im Rahmen eines Termins noch im Ministerium in D?sseldorf hinterlegt.

f)       Herr Lippki teilt mit, dass in der 14. Kalenderwoche 2018 alle betroffenen Anlieger von Bl?cherstra?e, Saarstra?e und Jesinghauser Stra?e bez?glich der Aufhebung der Diagonalsperre Bl?cherstra?e/Saarstra?e von der Verwaltung angeschrieben worden sind. Den Anliegern wird Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 04.05.2018 einger?umt.

g)      Er teilt weiterhin mit, dass der Regionalverband Ruhr (RVR) f?r das gesamte Verbandsgebiet ein Fahrradknotenpunkt-System ?Radrevier Ruhr? plant. Das Knotenpunktsystem ist angelehnt am Wegweisungssystem in den Niederlanden und wird gemeinsam mit dem ADFC entwickelt. Auch Schwelm soll einen Knotenpunkt erhalten und zwar am Bahnhof/ZOB Schwelm (Knotenpunkt 17). Die Verwaltung hatte hierzu am 08.02.2017 die Radwegekommission Schwelm informiert. Aus Sicht der Verwaltung wird der Standort Bahnhof/ZOB bef?rwortet. Derzeit l?uft die Feinabstimmung zwischen RVR, der Stadtverwaltung sowie TBS. Es wird angestrebt, die Masten der dort schon bestehenden rot-wei?en HBR-Beschilderung (?Hinweise zur wegweisenden Beschilderung f?r den Radverkehr in NRW?) mit zu nutzen. Wann die Knotenpunktbeschilderung genau kommt, liegt in der Verantwortung des RVR.

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