Sitzung: 13.12.2007 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter
Vorlage: 190/2007
Die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion halten an ihren im Hauptausschuss abgelehnten Anträgen fest.
Zunächst wird einvernehmlich über den Antrag der CDU-Fraktion abgestimmt, dem Punkt 1. „Verbleib der Bushaltestelle bei ersatzlosem Abbau des Wartehauses“ zu folgen.
Auf
dieser Grundlage wird folgender Beschluss gefasst:
„Die Bushaltestelle verbleibt an ihrem Standort. Die Wartehalle wird ersatzlos demontiert und an einem noch zu benennenden Standort im Stadtgebiet wieder aufgebaut. Die hierfür erforderlichen Mittel sind für den Entwurf des Etats 2008 nachträglich anzumelden.“
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
- |
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dafür |
23 |
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dagegen: |
21 |
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Enthaltungen: |
1 |
angenommen
Eine Abstimmung über den Antrag der FDP-Fraktion erübrigt sich deshalb.