Sitzung: 29.01.2018 Schulausschuss, Jugendhilfeausschuss
Gremium: Schulausschuss
Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung
Vorlage: 005/2018
Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten gemeinsamen Sitzung Schulausschuss/Jugendhilfeausschuss am 14.05.2018 eine Aufstellung über die bisherige Staffelung der Elternbeiträge sowie deren Einnahmen und einen Vorschlag über eine mögliche Staffelung und Einnahmen vorzulegen.
Herr Schweinsberg erinnert daran, dass die Elternbeiträge eine HSP-Maßnahme darstellen. Die im FDP-Antrag beantragte Einnahmeverminderung in Höhe von 100.000 € muss an anderer Stelle kompensiert werden.
Beschluss:
Die Vorlage 005/2018 wird vertagt in die nächste gemeinsame Sitzung Schulausschuss / Jugendhilfeausschuss am 14.05.2018
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
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