Herrr Rüth gibt eine kurze Information über die Sachlage zum heutigen Orkantief  „Frederike“. Es seien ca. 30 – 33 Feuerwehrleute in rund 50 Einsätzen tätig gewesen. Um 16:30 Uhr habe der Kreis die Gefahrenstufe auf die Stufe 1 zurückgesetzt. Es gebe einige Sachschäden in der Stadt, aber zum Glück keine Verletzte.

 

Anschließend trägt Herr Rüth eine Mitteilung zum Thema „LKW-Kartell“ vor (Die Mitteilung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt).

 

Herr Schweinsberg informiert, dass am gestrigen Tage ein Antrag der Fraktion DIE BÜRGER zum Thema Bäderlandschaft eingegangen sei. Der Zeitpunkt des Antragseinganges sei günstig, da seit letzter Woche das Angebot der Gesellschaft „Badwesen“ und damit nun vollständige Unterlagen vorliegen, mit denen in die Diskussion eingestiegen werden könne, in die die sporttreibenden Vereine sowie der Trägerverein Schwelmebad eingebunden werden sollen.

 

Zum Bahnhofsgebäude teilt Herr Schweinsberg unter Bezugnahme auf die Anfragen der FDP-Fraktion vom 10.08.2017 und 12.01.2018 mit, dass er nach Abstimmung mit Herrn Schwunk die Anfragen an Fa. Aedificia und die Bahnentwicklungsgesellschaft (BEG) mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet habe. Der Verwaltung sei inzwischen ebenfalls bekannt geworden, dass es Störungen zwischen Handwerksunternehmen und den Eigentümern gebe, die zu deutlichen Zeitverzögerungen führen. Gleichzeitig seien Sicherheitsmängel mitgeteilt worden, die unmittelbar an den Architekten weitergeleitet worden seien. Stellungnahmen haben jedoch bis heute Mittag nicht vorgelegen. Seit August 2017 versuche die Verwaltung ständigen Kontakt zu Fa. Aedificia zu halten. Die Firma sei zu intensiven Gesprächen in die Verwaltung eingeladen worden. Der benannte Fertigstellungstermin konnte jedoch bisher vom Unternehmen nicht eingehalten werden. Diese Woche seien zwei Telefonat mit Fa. Aedificia zustande gekommen,

in denen diese eine schriftliche Stellungnahme zugesagt habe.

 

Herr Flüshöh bezieht sich auf die Mitteilung des Herrn Schweinsberg zur Bäderlandschaft in Schwelm. Nach kurzem Überfliegen des Angebotes der Gesellschaft „Badwesen“ und der dort dargestellten Kosten, bittet er die übrigen Fraktionen, zu überdenken, ob diese eine derart hohe Summe für diesen Zweck  ausgeben wolle, zumal die Gesellschaft auch Dritte zu Rate ziehe und den Entwurf nicht selbst erarbeite. Er bittet deutlich, zu Protokoll zu nehmen, dass die CDU-Fraktion diese Entscheidung nicht mittrage.

 

Herr Schwunk knüpft an die Mitteilung des Herrn Schweinsberg zum Bahnhofsgebäude an und appelliert, alle rechtlichen Möglichkeiten und Maßnahmen zu ergreifen, um für die dortigen Zuständen Abhilfe zu schaffen.

 

 

Frau Grollmann informiert über den Inhalt des gestrigen Anrufes des Herrn Finn, Leiter des Schwelmer Werkes des Unternehmens Avery Dennison. Die Produktion werde in Schwelm in 2019 eingestellt, wodurch für viele Schwelmer Bürgerinnen und Bürger die Arbeitslosigkeit drohe. Weitere Informationen werde Sie im nichtöffentlichen Sitzungsteil geben.

 

 

Zu guter Letzt gibt die Bürgermeisterin eine Mitteilung zur Gedenkstunde für die Opfer des Holocaust am 27.01.2018 (Die Mitteilung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.).