Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

Beschluss:

 

Im Produkt 12.01.01 „Gemeindestraßen“ werden für das Haushaltsjahr 2017 über- bzw. außerplanmäßige Auszahlungen

bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0196.785210 „An TBS für Erneuerung von Gehwegen“ in Höhe von 70.080,44 €

bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0197.785210 „An TBS für Erneuerung von Fahrbahndecken“ in Höhe von 83.577,50 € und

bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0281.785210 „Gehwegerneuerung Jesinghauser Straße (tlw.)“ in Höhe von  13.052,06 € bewilligt.

Die Deckung der vorstehenden Haushaltsüberschreitungen ist durch

Minderauszahlungen bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0248.785210 „Ausbau Rheinische Straße/Loher Straße“ in Höhe von 166.710,00 € sichergestellt.

 

 

 


 

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

32

 

dagegen:

1

 

Enthaltungen:

 

 

 

Protokollnotiz:

Frau Lubitz hat während des Tagesordnungspunktes A 16 erklärt, dass sie sich bei der Abstimmung über Vorlage 208/2017 vertan und gedacht habe, bereits bei dem Tagesordnungspunkt A 16 zu sein. Sie erklärt, dass sie natürlich für den Beschlussvorschlag aus Vorlage 208/2017 stimmen wollte.