Sitzung: 30.11.2017 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1
Vorlage: 208/2017
Beschluss:
Im Produkt
12.01.01 „Gemeindestraßen“ werden für das Haushaltsjahr 2017 über- bzw.
außerplanmäßige Auszahlungen
bei der
Haushaltsstelle 12.01.01/0196.785210 „An TBS für Erneuerung von Gehwegen“ in
Höhe von 70.080,44 €
bei der
Haushaltsstelle 12.01.01/0197.785210 „An TBS für Erneuerung von Fahrbahndecken“
in Höhe von 83.577,50 € und
bei der
Haushaltsstelle 12.01.01/0281.785210 „Gehwegerneuerung Jesinghauser Straße
(tlw.)“ in Höhe von 13.052,06 € bewilligt.
Die Deckung der
vorstehenden Haushaltsüberschreitungen ist durch
Minderauszahlungen
bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0248.785210
„Ausbau Rheinische Straße/Loher Straße“ in Höhe von 166.710,00 €
sichergestellt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
32 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
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Protokollnotiz:
Frau Lubitz hat während des
Tagesordnungspunktes A 16 erklärt, dass sie sich bei der Abstimmung über
Vorlage 208/2017 vertan und gedacht habe, bereits bei dem Tagesordnungspunkt A
16 zu sein. Sie erklärt, dass sie natürlich für den Beschlussvorschlag aus
Vorlage 208/2017 stimmen wollte.