Sitzung: 30.11.2017 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1
Vorlage: 203/2017
Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes 24 trägt zunächst Frau Bürgermeisterin Grollmann ein paar einleitende Worte vor (Der Vortrag der Bürgermeisterin wird auf der Homepage der Stadt Schwelm veröffentlicht!), bevor sie die Fraktionen um ihre Haushaltsreden bittet.
Im Anschluss tragen Herr Kick für die SPD-Fraktion, Herr Flüshöh für die CDU-Fraktion, Herr Schwunk für die FDP-Fraktion, Frau Burbulla für die Fraktion DIE BÜRGER, Herr Gießwein für die Fraktion B‘90/Die Grünen, Herr Dr. Bockelmann für die Fraktion SWG/BfS und Frau Lubitz für die Fraktion DIE LINKE. ihre Reden zum Haushalt vor (Auf jeweiligen Wunsch der Fraktionen werden auch diese Reden auf der Homepage der Stadt Schwelm veröffentlicht!).
Mit Ausnahme der Fraktion DIE LINKE. bringen alle übrigen Fraktionen zum Ausdruck, dem Haushalt 2018 zuzustimmen.
(Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 ist dem Protokoll als
Anlage beigefügt!)
Beschluss:
1. Der Stellenplan 2018 wird
beschlossen.
2. Der Haushaltssanierungsplan 2018 mit
Fortschreibung des
Personalwirtschaftskonzeptes wird
beschlossen.
Nach dem
Haushaltssanierungsplan ist der Haushaltsausgleich ab dem
Jahr 2016 wieder hergestellt. Die
dafür im Haushaltssanierungsplan
enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung
des
Haushaltsplanes umzusetzen.
3. Für das Haushaltsjahr 2018 wird folgende Haushaltssatzung erlassen:
(siehe Anlage)
4. Die TBS werden beauftragt, die im
Haushaltsplan der Stadt Schwelm
veranschlagten technischen Maßnahmen
und Dienstleistungen im Rahmen der
ausgewiesenen Mittel nach den Regeln der Unternehmenssatzung
durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
32 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
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