Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes 24 trägt zunächst Frau Bürgermeisterin Grollmann ein paar einleitende Worte vor (Der Vortrag der Bürgermeisterin wird auf der Homepage der Stadt Schwelm veröffentlicht!), bevor sie die Fraktionen um ihre Haushaltsreden bittet.

 

Im Anschluss tragen Herr Kick für die SPD-Fraktion, Herr Flüshöh für die CDU-Fraktion, Herr Schwunk für die FDP-Fraktion, Frau Burbulla für die Fraktion DIE BÜRGER, Herr Gießwein für die Fraktion B‘90/Die Grünen, Herr Dr. Bockelmann für die Fraktion SWG/BfS und Frau Lubitz für die Fraktion DIE LINKE. ihre Reden zum Haushalt vor (Auf jeweiligen Wunsch der Fraktionen werden auch diese Reden auf der Homepage der Stadt Schwelm veröffentlicht!).

 

Mit Ausnahme der Fraktion DIE LINKE. bringen alle übrigen Fraktionen zum Ausdruck, dem Haushalt 2018 zuzustimmen.

 

(Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 ist dem Protokoll als Anlage beigefügt!)

 

 

 


Beschluss:

 

1.            Der Stellenplan 2018 wird beschlossen.

 

2.            Der  Haushaltssanierungsplan 2018 mit Fortschreibung des

           Personalwirtschaftskonzeptes wird beschlossen.

Nach dem Haushaltssanierungsplan ist der Haushaltsausgleich ab dem

           Jahr 2016 wieder hergestellt. Die dafür im Haushaltssanierungsplan

           enthaltenen  Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des

           Haushaltsplanes umzusetzen.

 

3.            Für das Haushaltsjahr 2018  wird folgende Haushaltssatzung erlassen:

           (siehe Anlage)

 

4.            Die TBS werden beauftragt, die im Haushaltsplan der Stadt Schwelm

           veranschlagten technischen Maßnahmen und Dienstleistungen im Rahmen         der ausgewiesenen Mittel nach den Regeln der Unternehmenssatzung

           durchzuführen.

 

 

 

 


 

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

32

 

dagegen:

1

 

Enthaltungen: