Frau Lubitz erklärt, dass sie, nachdem sie sich die Gebührenkalkulation angesehen habe, gegen den Beschlussvorschlag aus Vorlage 171/2017 stimmen werde.

Sie möchte, dass in Zukunft Kinder und Familien bei Kinderkarussells und

–fahrgeschäften stärker berücksichtigt werden.

 

Herr Kranz teilt mit, dass sich seine Fraktion SWG/BfS – wie auch schon im Hauptausschuss – enthalten werde, da für sie nicht eindeutig die Notwendigkeit einer derart massiven Gebührenerhöhung nachvollziehbar sei.

 

Herr Rüth bezieht sich auf seine Ausführungen aus dem Hauptausschuss. Der Verwaltung stehe es nicht frei, welche Gebührenhöhe sie verlange. Grundlage seien die entstehenden Kosten, die umgelegt werden müssen. Im Übrigen seien die Gebührensätze für Kinderfahrgeschäfte günstiger ermittelt worden als die der Erwachsenenfahrgeschäfte. Auch handle es sich bei den Gebühren um die Beträge, die die Schausteller für ihre Zulassung zum Heimatfest an die Stadt entrichten müssen und nicht um die von den Schaustellern letztendlich erhobenen Fahrpreise.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die mit Vorlage 171/2017 vorgeschlagene Änderung der Tarifordnung über die Erhebung von Standgeldern anlässlich der Stadtkirmes während des Heimatfestes in Schwelm

 

 

 

 

                                                                

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	28
	dagegen:	1
	Enthaltungen:	4