Sitzung: 30.11.2017 Rat der Stadt Schwelm
Sie stellt fest, dass form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen worden sei und Beschlussfähigkeit vorliege.
Zur Tagesordnung gibt sie nachstehende Hinweise:
Es
wird vorgeschlagen, diese um
- die Vorlagen 211/2017 und
213/2017 zu erweitern.
- Hier gehe es zum einen um die Bewilligung von überplanmäßigen
Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 im Produkt 01.01.13
- "Zentrales Gebäudemanagement" und zum anderen um die
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung über die Genehmigung einer
Dienstreise für Ratsmitglieder zur Mitgliederversammlung des Städte- und
Gemeindebundes, die bereits am 23.11.2017 stattgefunden habe.
- Als nächstes schlägt sie vor, den Tagesordnungspunkt B 3 mit
Vorlage 198/2017 von der Tagesordnung abzusetzen, da eine Behandlung nach
der erfolgten Beschlussfassung des Hauptausschusses obsolet sei.
- Des Weiteren verweist sie auf eine auszutauschende Vorlage, und
zwar unter TOP A 19. Bei dieser gehe es um die Sanierung des Gebäudes an
der Sportanlage „An der Rennbahn“. Hier solle Vorlage 167/2017 durch
Vorlage 167/2017/2 ersetzt werden, da die 2. Ergänzungsvorlage als Beschlussvorschlag
das Ergebnis aus dem Finanzausschuss vom 22.11.2017 ausweise.
Abstimmung über die
Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |