Sitzung: 22.11.2017 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 208/2017
Herr Gießwein bittet darum, zukünftig frühzeitig über die Notwendigkeit überplanmäßiger Mittel informiert zu werden. Die Sitzungsvorlage am Jahresende zur Beratung und Entscheidung vorzulegen sei in Ordnung.
Beschluss:
Im Produkt
12.01.01 „Gemeindestraßen“ werden für das Haushaltsjahr 2017 über- bzw.
außerplanmäßige Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0196.785210 „An
TBS für Erneuerung von Gehwegen“ in Höhe von 70.080,44 €, bei der
Haushaltsstelle 12.01.01/0197.785210 „An TBS für Erneuerung von Fahrbahndecken“
in Höhe von 83.577,50 € und bei der Haushaltsstelle
12.01.01/0281.785210 „Gehwegerneuerung Jesinghauser Straße (tlw.)“ in Höhe von 13.052,06 € bewilligt.
Die Deckung der
vorstehenden Haushaltsüberschreitungen ist durch Minderauszahlungen bei der
Haushaltsstelle 12.01.01/0248.785210
„Ausbau Rheinische Straße/Loher Straße“ in Höhe von 166.710,00 €
sichergestellt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |