TOP Ö 7: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 12.01.01 Gemeindestraßen, -wege, -plätze

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Herr Gießwein bittet darum, zukünftig frühzeitig über die Notwendigkeit überplanmäßiger Mittel informiert zu werden. Die Sitzungsvorlage am Jahresende zur Beratung und Entscheidung vorzulegen sei in Ordnung.            


Beschluss:

 

Im Produkt 12.01.01 „Gemeindestraßen“ werden für das Haushaltsjahr 2017 über- bzw. außerplanmäßige Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0196.785210 „An TBS für Erneuerung von Gehwegen“ in Höhe von 70.080,44 €, bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0197.785210 „An TBS für Erneuerung von Fahrbahndecken“ in Höhe von 83.577,50 € und bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0281.785210 „Gehwegerneuerung Jesinghauser Straße (tlw.)“ in Höhe von  13.052,06 € bewilligt.

 

Die Deckung der vorstehenden Haushaltsüberschreitungen ist durch Minderauszahlungen bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0248.785210 „Ausbau Rheinische Straße/Loher Straße“ in Höhe von 166.710,00 € sichergestellt.

 


 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x