Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Herr Steuernagel (CDU-Fraktion) und auch Herr Kranz sprechen sich dafür aus, die Bemerkungen in einer einfachen und verständlichen Sprache abzufassen. Ebenso sollten möglichst wenige Abkürzungen benutzt werden, sofern sie nicht allgemeinverständlich seien.    

 

Herr Gießwein hinterfragt die Erläuterung zum Wegfall des Ansatzes „Sanierung Bolzplatz Lothringer Straße“. Den Hinweis auf die Ertüchtigung anderer Sportflächen und die Nutzung des neuen Mehrzweckfeldes für Individualsportler oder als Ersatz für einen Bolzplatz sehe er als schwierig an.

 

Herr Schweinsberg führt aus, dass diese Erläuterung als Vorschlag der Verwaltung verstanden werden soll, der im Jugendhilfeausschuss gegebenenfalls korrigiert werden könne.

 

Der Ausbau der Planstraße MI und des Radweges im Bebauungsplan Nr. 66 „Bahnhof Loh“ stelle keinen Widerspruch zum Radwegekonzept dar.

 

Herr Schwunk bittet um Klarstellung, ob die Absenkung der Personalkosten und die Kostenerstattungen für die geduldeten Flüchtlinge bereits im Ergebnis der Änderungsliste enthalten seien.

 

Frau Mollenkott informiert, dass die Kostenerstattungen bereits enthalten seien, dagegen habe die Verwaltung die Absenkung der Personalkosten noch nicht verarbeitet.

 

Anschließend stellt Herr Gießwein Kenntnisnahme der Sitzungsvorlage fest.