Sitzung: 27.06.2017 Verwaltungsrat TBS
Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Auf Bundesebene ist
ein neues Verpackungsgesetz beschlossen worden.
Dies bedeutet, dass
bis zum 01.01.2019 bundesweit neue Abstimmungsvereinbarungen und
Systembeschreibungen im Bereich des Dualen Systems erstellt werden müssen.
Die TBS werden gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und dem EN-Kreis die
fachlichen Aspekte aufbereiten und die nötigen Beschlussvorlagen erarbeiten.
Herr Armbruster
erkundigt sich nach dem Inhalt der neuen Abstimmungs-vereinbarungen. Herr
Flocke teilt hierzu mit, dass darin die Regeln des neuen Systems definiert und
einheitlich zwischen den 10 Trägern des Dualen Systems und den
öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern beschlossen werden.
Herr Heinemann
fragt an, ob zukünftig die Gelbe Tonne in Schwelm eingeführt wird.
Der Vorstand teilt
mit, dass das neue Verpackungsgesetzt nicht automatisch bedeutet, dass die
Gelbe Tonne eingeführt wird.
Die Kommunen werden für ihren Bereich Rahmenvorgaben
entwickeln, wobei auch die Sammelsysteme festzulegen sind. Hierzu werden dem
Verwaltungsrat zu gegebener Zeit Beschlussvorschläge vorgelegt.
Eine Gelbe Tonne als sogenannte „Wertstofftonne“ ist aus Sicht der TBS auf Grund der geringen Mengen an stoffgleichen Nichtverpackungen aus Kunststoff nicht wahrscheinlich. Die schweren Kunststoff-Nichtverpackungen (z.B. Gartenstühle, etc.) werden über die kostenlose Annahme beim TBS- Betriebshof bereits gesammelt.