Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Auf Bundesebene ist ein neues Verpackungsgesetz beschlossen worden.

Dies bedeutet, dass bis zum 01.01.2019 bundesweit neue Abstimmungsvereinbarungen und Systembeschreibungen im Bereich des Dualen Systems erstellt werden müssen.
Die TBS werden gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und dem EN-Kreis die fachlichen Aspekte aufbereiten und die nötigen Beschlussvorlagen erarbeiten.

 

Herr Armbruster erkundigt sich nach dem Inhalt der neuen Abstimmungs-vereinbarungen. Herr Flocke teilt hierzu mit, dass darin die Regeln des neuen Systems definiert und einheitlich zwischen den 10 Trägern des Dualen Systems und den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern beschlossen werden.

 

Herr Heinemann fragt an, ob zukünftig die Gelbe Tonne in Schwelm eingeführt wird.

Der Vorstand teilt mit, dass das neue Verpackungsgesetzt nicht automatisch bedeutet, dass die Gelbe Tonne eingeführt wird.

Die Kommunen werden für ihren Bereich Rahmenvorgaben entwickeln, wobei auch die Sammelsysteme festzulegen sind. Hierzu werden dem Verwaltungsrat zu gegebener Zeit Beschlussvorschläge vorgelegt.

Eine Gelbe Tonne als sogenannte „Wertstofftonne“ ist aus Sicht der TBS auf Grund der geringen Mengen an stoffgleichen Nichtverpackungen aus Kunststoff nicht wahrscheinlich. Die schweren Kunststoff-Nichtverpackungen (z.B. Gartenstühle, etc.) werden über die kostenlose Annahme beim TBS- Betriebshof bereits gesammelt.