Sitzung: 22.06.2017 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1
Vorlage: 040/2017
Beschluss:
?
Die
?ffentlich-rechtliche Verkehrsfl?che ?Fu?g?ngerverbindung Ibach-Steg? zwischen
Nordstra?e und M?rkische Stra?e verliert durch Einziehung gem?? ? 7 des
Stra?en- und Wegegesetzes f?r das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) die
Eigenschaft einer ?ffentlichen Stra?e. Die einzuziehende Wegeverbindung f?hrt
?ber ein Br?ckenbauwerk und befindet sich g?nzlich auf den Grundst?cken der DB
Netz AG. Die Wegeverbindung/Br?ckenbauwerk ist in dem als Anlage zu dieser
Sitzungsvorlage beigef?gten Lageplan dargestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Einziehungsverfahren durchzuf?hren.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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daf?r |
17 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
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