Sitzung: 27.04.2017 Rat der Stadt Schwelm
Herr Achim Meyer
aus dem Glatzer Weg in Schwelm nimmt Bezug auf das für den Glatzer Weg,
Tilsiter Weg und Lausitzer Weg vorgesehene Bauvorhaben. Er schildert das
bisherige Geschehen. Die Siedlergemeinschaft habe seinerzeit um Mitbeteiligung
gebeten, die in der Ratssitzung im November 2016 beschlossen worden sei. Jedoch
seien viele Gespräche bei Herrn Guthier abgesagt oder verschoben worden. Er
erkundigt sich, wie nach Meinung der Verwaltung die Mitbestimmung der Anlieger
dann aussehen solle.
Herr Schweinsberg
stellt fest, dass es bereits eine Beteiligungsrunde mit den Anliegern gegeben
habe. Das weitere Vorgehen – auch im Hinblick auf die Bürgerbeteiligung – werde
in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung am 30.05.2017
erörtert. Er sichert zu, dass bis dahin keine Maßnahmen umgesetzt werden.
Herr Meyer weist
darauf hin, dass der Glatzer Weg vor drei Wochen aufwändig saniert worden sei,
ohne dass es sich um Bauvorhaben der AVU oder Telekom gehandelt habe. Er
erkundigt sich, ob die Stadt Schwelm zu viel Geld habe, Straßen im Vorfeld zu
den dort geplanten Bauvorhaben noch sanieren zu können.
Herr Schweinsberg
erläutert, dass diese Fragestellung bei der entsprechenden Kollegin der
Verwaltung bereits bekannt sei und zwischen Sanierungsmaßnahmen und Maßnahmen
zur Herstellung der Verkehrssicherungspflicht
unterschieden werden müsse. Bei der von Herrn Meyer beschriebenen
Maßnahme habe es sich um eine der Herstellung der Verkehrssicherungspflicht
gehandelt.
Wann das nächste
Treffen mit den Anwohnern vorgesehen sei, werde er am Montag im entsprechenden
Fachbereich erfragen.