Herr Achim Meyer aus dem Glatzer Weg in Schwelm nimmt Bezug auf das für den Glatzer Weg, Tilsiter Weg und Lausitzer Weg vorgesehene Bauvorhaben. Er schildert das bisherige Geschehen. Die Siedlergemeinschaft habe seinerzeit um Mitbeteiligung gebeten, die in der Ratssitzung im November 2016 beschlossen worden sei. Jedoch seien viele Gespräche bei Herrn Guthier abgesagt oder verschoben worden. Er erkundigt sich, wie nach Meinung der Verwaltung die Mitbestimmung der Anlieger dann aussehen solle.

 

Herr Schweinsberg stellt fest, dass es bereits eine Beteiligungsrunde mit den Anliegern gegeben habe. Das weitere Vorgehen – auch im Hinblick auf die Bürgerbeteiligung – werde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung am 30.05.2017 erörtert. Er sichert zu, dass bis dahin keine Maßnahmen umgesetzt werden.

 

Herr Meyer weist darauf hin, dass der Glatzer Weg vor drei Wochen aufwändig saniert worden sei, ohne dass es sich um Bauvorhaben der AVU oder Telekom gehandelt habe. Er erkundigt sich, ob die Stadt Schwelm zu viel Geld habe, Straßen im Vorfeld zu den dort geplanten Bauvorhaben noch sanieren zu können.

 

Herr Schweinsberg erläutert, dass diese Fragestellung bei der entsprechenden Kollegin der Verwaltung bereits bekannt sei und zwischen Sanierungsmaßnahmen und Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherungspflicht  unterschieden werden müsse. Bei der von Herrn Meyer beschriebenen Maßnahme habe es sich um eine der Herstellung der Verkehrssicherungspflicht gehandelt.

Wann das nächste Treffen mit den Anwohnern vorgesehen sei, werde er am Montag im entsprechenden Fachbereich erfragen.