Sitzung: 30.05.2017 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 14
Vorlage: 040/2017
Nach wenigen Nachfragen stimmt der Ausschuss über die Vorlage der Verwaltung ab.
Beschluss:
Die
öffentlich-rechtliche Verkehrsfläche „Fußgängerverbindung Ibach-Steg“ zwischen
Nordstraße und Märkische Straße verliert durch Einziehung gemäß § 7 des
Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) die
Eigenschaft einer öffentlichen Straße. Die einzuziehende Wegeverbindung führt
über ein Brückenbauwerk und befindet sich gänzlich auf den Grundstücken der DB
Netz AG. Die Wegeverbindung/Brückenbauwerk ist in dem als Anlage zu dieser
Sitzungsvorlage beigefügten Lageplan dargestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Einziehungsverfahren durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |