Frau Mollenkott stellt das Ergebnis des Jahresabschlusses 2016 sowie die Zeitschiene des weiteren Vorgehens vor und bedankt sich bei allen Kollegen für die fristgerechte Unterstützung. Die Rede liegt dem Protokoll als Anlage 1 bei.

 

Der Vorsitzende bedankt sich im Namen der Ausschussmitglieder bei der Verwaltungsleitung und den Mitarbeitern für die fristgerechte Erstellung des Jahresabschlusses.

 

Es ergibt sich eine kurze Diskussion über die Risikohaftigkeit von Steuererträgen und deren Nachhaltigkeit sowie die Höhe der zu erwartenden Schlüsselzuweisungen.

 

Herr Schwunk (FDP-Fraktion) bittet darum, die Personalkosten für die Jahre 2018 ff. transparent und nachvollziehbar sowie im Einklang mit den Zielen der Haushaltskonsolidierung zu planen.

Weiterhin bittet er um eine umfassende Darstellung der Personalaufwendungen und –erträge aus dem Jahresabschluss 2016 im Vergleich zum Ansatz 2017 sowie im Hinblick auf die Planung 2018. Dabei sollen möglichst alle Abweichungen erläutert werden.

 

Herr Schweinsberg sichert zu, diese Vorgehensweise werde bei der Personalkostenplanung für die Jahre 2018 ff. durch den Fachbereich berücksichtigt.

 

Es herrscht Einigkeit über den eingeschlagenen Weg zur Haushaltssanierung.

Danach stellt Herr Kirschner Kenntnisnahme der Sitzungsvorlage fest.