Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 34

Herr Menke erläutert Beweggründe für die einzelnen Positionen zu den aus der Vorlage ersichtlichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen von mehr als

1 Mio. Euro.

 

Herr Philipp erklärt, dass der ganze Jugendbereich seit 2007 mit größeren Kostenanstiegen beschäftige und verweist auf einen von Seiten der SPD in 2011 gestellten Antrag, der sich nicht weiterentwickle.

 

Nach Auffassung des Herrn Flüshöh ist das Thema sehr komplex. Die bereits eingeleiteten Schritte zeigen ein Stück weit Wirkung. Er würde begrüßen, wenn die Kostenverschiebungen mal in Relation zu den geplanten HSP-Maßnahmen gesetzt würden und zusammengestellt werden könne, welche Potentiale noch vorhanden seien.

 

Herr Schweinsberg schlägt dem Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses vor, dies für die nächste Sitzung aufzubereiten.

 

Herr Gießwein wendet ein, dies bereits für die Haushaltsberatungen 2017 aufbereitet zu haben und sich darauf verständigt zu haben, dies für die nächsten Haushaltsberatungen nochmals zu tun.

 

Herr Flüshöh merkt an, dass es für die Zukunft wichtig sein werde, inwieweit Einmaleffekte erzielt werden oder Effekte fortgeschrieben werden können.

 

 

 

 


Beschluss:

 

In den Produkten 06.01.04. – „Tagespflege“,  06.03.03 - „Hilfe zur Erziehung“ und 06.04.04. – „Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche“ werden für das Haushaltsjahr 2016 überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen in Höhe von insgesamt 1.040.173,61 € bewilligt. Dieser Betrag teilt sich wie folgt auf die nachstehend aufgeführten Haushaltsstellen auf:

 

   102.612,56 € bei 06.01.04.533100 - Soz. Leistungen an natürl. Pers. außerh. v. Einr.

     74.068,30 € bei 06.03.03.533100 - Soz. Leistungen an natürl. Pers. außerh. v. Einr.

     91.877,36 € bei 06.03.03.533102 - Soz. Leistungen an natürl. Pers. außerh. v. Einr.

                                                                                     (UMA)

   454.918,94 € bei 06.03.03.533201 - Soz. Leistungen an natürl. Pers. innerh. v. Einr.

                                                                                          (UMA)

   316.696,45 € bei 06.03.04.533100 - Soz. Leistungen an natürl. Pers. außerh. v. Einr.

1.040.173,61 €    gesamt

 

 

Die Deckung der vorstehenden Haushaltsüberschreitungen ist durch Minder-aufwendungen/Mehrerträge in mindestens gleicher Höhe über Haushaltsstellen des FB 4 an anderer Stelle sichergestellt.

 

 

 

 


 

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x