Sitzung: 02.02.2017 Rat der Stadt Schwelm
Frau Sigrun Tamschick bezieht sich auf die Baumaßnahme im Bereich Tilsiter Weg, Lausitzer Weg, Glatzer Weg und teilt mit, dass der Arbeitskreis der Siedlergemeinschaft am Martfeld einen Brief an die Verwaltung geschrieben habe. Sie selbst sei Ansprechpartnerin für diesen Arbeitskreis.
Es habe eine Informationsveranstaltung und Begehung des Bereiches stattgefunden, in deren Verlauf ihnen Herr Migchielsen den Stand der Planungen vorgestellt habe. Hierbei wurde der Eindruck gewonnen, dass die Planungsphase bereits abgeschlossen sei und der Anschein erweckt, dass die Fragen und Anregungen der Anwohner nicht gewünscht seien. Sie erkundigt sich, ob die Beteiligung der Bürger tatsächlich gewollt sei und welche anderen Ansprechpartner oder Gremien es gebe, an die sich die Anwohner mit ihren Fragen wenden können.
Herr Guthier
erläutert, dass es von Seiten der Verwaltung bei dem bereits vorgestellten und
kommunizierten Verfahren bleibe. Frau Tamschick habe bereits zwei
Verfahrensschritte in ihrem Vortrag vorgestellt und der dritte Schritt werde die
Zusammenfassung der Ergebnisse sein, um diese dem Kreis vorzustellen. Das
Verfahren sei noch nicht abgeschlossen. Die Fragen und Anregungen der Anwohner
werden dem Kreis gleichermaßen vorgestellt.
Herr Flüshöh
bittet, wenn derartige Fragen an die Verwaltung gerichtet werden, an wen sich
die Bürgerschaft noch wenden könne, dass diese bitte auch den Fraktionsspitzen
in Kopie weitergeleitet werden, damit alle den gleichen Kenntnisstand haben und
die Angelegenheit auf Augenhöhe miteinander erörtern können.
Herr Guthier weist
darauf hin, den Fragenkatalog ohne Vorankündigung gerade erst vor der Sitzung
erhalten zu haben.
Herrn Stutzenberger
hat den Eindruck, dass Frau Tamschick eine dreiteilige Frage vorgetragen und
die Verwaltung nur einen Teil hiervon beantwortet habe.
Herr Guthier
ergänzt, dass in der Bürgerveranstaltung angekündigt worden sei, eine FAQ-Liste
zu erstellen, an der der Fachbereich Bauen und Planen derzeit arbeite.
Herr Kranz bittet
als Kompromisslösung, den Fraktionen den gerade überreichten Fragenkatalog per
Email zuzuleiten.
Nach kurzer
klärender Erörterung wird festgehalten, dass den Fraktionen der vor der Sitzung
eingereichte Fragenkatalog zusammen mit den vor ein paar Wochen bereits
gestellten Fragen per Email zugeleitet wird.