Sitzung: 02.02.2017 Rat der Stadt Schwelm
Anschließend stellt sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen worden sei und Beschlussfähigkeit vorliege.
Zur Tagesordnung
unterbreitet sie folgende Änderungs-/Ergänzungs-vorschläge:
Auszutauschende Vorlagen:
- VL 203/2016/3 – zur „Neuen Mitte Schwelm“ –
ersetzt VL 203/2016/2
- VL 239/2016/2 – Benennung einer Straße im
Bebauungsplangebiet „Am
Loh“ – ersetzt VL 239/2016/1
Frau Sartor teilt mit, dass
darüber hinaus mit heutigem Datum von mehreren Fraktionen des Schwelmer Rates
zum Tagesordnungspunkt 16 „Neue
Mitte“ Schwelm ein Antrag gestellt worden sei. Der Antrag sei über die
Verwaltungsvorlage 022/2017 in das System eingestellt worden.
Die Verwaltung schlage vor, diesen als Unterpunkt 16.1 in die Tagesordnung
einzugliedern.
Zudem und bezugnehmend auf den heutigen Antrag werde von der Verwaltung ein weiterer Beschlussvorschlag mit Vorlage 023/2017 vorgelegt, der als Unterpunkt 16.2 in die Tagesordnung aufgenommen werden sollte.
Herr Feldmann erklärt, dass sich die Fraktion DIE LINKE. dem heute gestellten gemeinsamen Antrag anschließe.
Nachdem keine Einwände gegen das vorgeschlagene Vorgehen erhoben werden, steigt Frau Sartor in die Tagesordnung ein.