Sitzung: 10.01.2017 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Herr Bosselmann fragt nach der
Beleuchtungssituation in der Brauereigasse, die sich verschlechtert habe. (Antwort der Verwaltung: Die TBS
teilen auf Anfrage mit, dass eine der 3
Led-Leuchten in der Gasse ausgefallen sei. Die Leuchte wurde daraufhin zum
Hersteller eingeschickt (wg. Garantie) und für diese Zeit provisorisch durch
eine andere Leuchte ersetzt.)
Ebenfalls fragt er an, ob am Ende des Westfalendamms die
Beschilderung dahingehend geändert werden kann, dass ein Abbiegen in die
Südstraße bereits vor der grünen Mittelinsel erlaubt wird. Dazu müsste nur ein
Verbotsschild und ein „blauer Pfeil“ entfernt werden. (Antwort der Verwaltung: Dies wurde mittlerweile veranlasst.)
Herr Sieker fragt nach einer App,
die Busverspätungen anzeigt. (Antwort der
Verwaltung: Es gibt eine „VRR-App“ des VRR, die z.B. über den
„Google-Playstore“ oder den „App Store“ runterladbar ist; ebenfalls gibt es
eine App der Deutschen Bahn, die „db
navigator“ heißt.)
Fr. Giesswein fragt nach dem
Sachstand zum Umbau des Bahnhofgebäudes. Herr Schweinsberg verspricht, einen
Vertreter des Investors zum nächsten AUS einzuladen. (Eine Zusage liegt mittlerweile vor)
Herr Speckenbach erkundigt sich nach den Kontrollmöglichkeiten des
Ruhenden Verkehres im Bereich Taubenstraße und Oehder Weg . Dort würde vermehrt
falsch geparkt. (Antwort der Verwaltung:
Herr Rüth teilt auf Anfrage mit, dass diese Stelle bereits überwacht wird und
dies auch weiterhin sporadisch geschehen wird).
Herr Philipp fragt nach, ob bei der Entwicklung der Neuen Mitte Schwelm auf das Förderprogramm „Soziale Stadt“ zurückgegriffen werden kann.
(Herr Lippki antwortet (bereits vorab per Email und) hier über das
Protokoll: Das
Förderprogramm „Soziale Stadt“ dient der Aufwertung und Stärkung des
gesellschaftlichen Zusammenhalts in benachteiligten Stadt- und Ortsteilzentren.
Ziel des Programms ist es, durch bauliche Maßnahmen die Lebensbedingungen vor Ort
zu verbessern. Es wird erst möglich sein anhand der durchzuführenden Analyse
bzw. der daraus resultierenden Ergebnisse zu prüfen, ob die Voraussetzungen für
eine Aufnahme in das Programm „Soziale Stadt“ vorliegen. Eine weitere
Möglichkeit für die Neue Mitte stellt das Förderprogramm „Aktive Stadt- und
Ortsteilzentren“ dar. Im Zuge dessen wird die Entwicklung zentraler
Versorgungsbereiche gestärkt. Der Fokus liegt auf den Handlungsfeldern
Wirtschaft, Kultur, Wohnen und Arbeiten. Die Voraussetzung für beide
Förderprogramme ist die Erarbeitung eines Integrierten Handlungskonzepts.