Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Herr Schwunk erläutert den zeitlichen Ablauf zur Entstehung des Antrages. Momentan sei die Finanzlage so, dass die Investition machbar sei. Es habe gemeinsame Gespräche mit den Vereinen gegeben und der Wunsch der antragstellenden Fraktionen sei es, das Projekt im Jahr 2017 umzusetzen.

 

Frau Grollmann berichtet von Gesprächen mit den Vereinen und Sportlern, die im „geschützten Raum“ geführt worden seien. Dies seien machbare Pläne für die Vereine.

 

Herr Lenz führt als Grund für die eine oder andere Verzögerung bei der Entstehung des Antrages den noch bestehenden Beratungsbedarf seiner Fraktion an. Er unterstütze eine Sportanlage, die für alle Sportarten nutzbar sei und beziffert ein Investitionsvolumen von rd. 1,5 Mio. €.

Der gemeinsame Antrag wolle eine Entscheidung über das „Ob“. Das „Wie“  sei noch völlig offen und solle in Abstimmung mit den Vereinen erfolgen.

 

Herr Kick erkundigt sich, wie diese Investitionssumme zustande komme, da dem Antrag keine Kostenaufstellung beiliege. Sei die Örtlichkeit bereits abschließend bestimmt oder gebe es Alternativen.

 

Herr Kirschner erklärt im Rahmen einer Wortmeldung, dass das Projekt veranschlagungsreif sein müsse damit die Investitionssumme in den Etat eingestellt werden dürfe.

Die SPD-Fraktion unterstütze die Entwicklung von Sportanlagen in Schwelm und wolle diese nicht behindern. Gleichwohl dürfe nicht einfach ein Betrag „auf Vorrat im Etat geparkt werden“.

Er bittet die Verwaltung die Rechtmäßigkeit der Veranschlagung zu prüfen.

Ferner bittet er um Prüfung, ob die Investitionssumme als Nachtrag zu einer Einzelinvestition zu einem genehmigten Haushalt von der Bezirksregierung genehmigt werden könne.

 

Herr Schweinsberg und Frau Mollenkott sichern eine Prüfung zu.

 

Herr Lenz führt aus, dass der politische Wille zur Förderung der Sportvereine vorliege, somit sei die Investitionssumme politisch veranschlagungsreif. Er bittet um eine Stellungnahme der Verwaltung bis zur Ratssitzung.

 

Herr Schweinsberg bietet an, eine Kostenschätzung aus zeitlichen Gründen bis zur Ratssitzung erstellen zu lassen. Mehr sei unter diesem Zeitdruck nicht möglich. Dieser Betrag könne im Etat mit einem Sperrvermerk versehen werden.

 

Herr Kirschner verweist nochmals auf die Handreichungen des Ministeriums für Inneres und Kommunales     NRW (MIK). Herr Schweinsberg erwidert, dass das MIK bei dem Projekt „Gute Schule 2020“ davon abweicht.

 

Es folgt eine umfangreiche Diskussion über das Thema Veranschlagungsreife von Etatansätzen.

 

Die Bürgermeisterin stellt fest, dass die Vereine über das Projekt sehr froh seien und bittet darum, den Vereinen jetzt keine Steine in den Weg zu legen. Sie ermutigt die Ausschussmitglieder ausdrücklich, den rechtlichen Rahmen zur Umsetzung zu schaffen und bis zur Ratssitzung eine gemeinsame Lösung zu finden.

 

Danach lässt der Vorsitzende über die Vorlage abstimmen.

 


 

 


 

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

5