Sitzung: 17.11.2016 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
Vorlage: 209/2016
Frau Gießwein beantragt getrennte Abstimmung über die Punkte 1 und 2 getrennt von Punkt 3 des Beschlussvorschlags und erläutert die Beweggründe für ihren Antrag.
Herr Feldmann beantragt, den Klammerzusatz „(Jahnstr. 22, Ländchenweg 8, Engelbertstraße 2 und Hattinger Straße 47)“ aus Punkt 2 des Beschlussvorschlags wegzulassen und erklärt die zu Grunde liegenden Überlegungen.
Die Überlegungen des Herrn Feldmann werden anschließend kontrovers diskutiert.
Nach beendeter Diskussion fordert Frau Grollmann zunächst zur Abstimmung über den Antrag des Herrn Feldmann auf, den Klammerzusatz aus Punkt 2 des Beschlussvorschlags wegzulassen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
1 |
|
dagegen: |
13 |
|
Enthaltungen: |
4 |
Im Anschluss bittet die Bürgermeisterin um Abstimmung über den Antrag der Frau Gießwein, über die Punkte 1 und 2 separat von Punkt 3 getrennt abzustimmen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
3 |
|
dagegen: |
|
|
Enthaltungen: |
15 |
Sodann bittet Frau Grollmann um Abstimmung über die Punkte 1 und 2 des Beschlussvorschlags:
- Der am 28.11.2013 in der
Vorlage 169/2013 unter Punkt 5 gefasste Beschluss, die Schulstandorte zum
Schuljahr 2018/19 auf drei Grundschulstandorte zu reduzieren, wird
aufgehoben.
- Die vier
Grundschulstandorte (Jahnstr. 22, Ländchenweg 8, Engelbertstraße 2 und
Hattinger Str. 47) bleiben bestehen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
15 |
|
dagegen: |
2 |
|
Enthaltungen: |
1 |
Zum Schluss fordert die Bürgermeisterin zur Abstimmung über Punkt 3 des Beschlussvorschlags auf:
- Die Verwaltung wird
beauftragt, den Kauf des Grundstücks „Bahnhof Loh“, Flächenbezeichnung MI3
(West) mit einer Fläche von ca. 8.600 qm weiter zu betreiben.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
15 |
|
dagegen: |
|
|
Enthaltungen: |
3 |