Sitzung: 17.11.2016 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
Vorlage: 209/2016
Frau Gie?wein beantragt getrennte Abstimmung ?ber die Punkte 1 und 2 getrennt von Punkt? 3 des Beschlussvorschlags und erl?utert die Beweggr?nde f?r ihren Antrag.
Herr Feldmann beantragt, den Klammerzusatz ?(Jahnstr. 22, L?ndchenweg 8, Engelbertstra?e 2 und Hattinger Stra?e 47)? aus Punkt 2 des Beschlussvorschlags wegzulassen und erkl?rt die zu Grunde liegenden ?berlegungen.
Die ?berlegungen des Herrn Feldmann werden anschlie?end kontrovers diskutiert.
Nach beendeter Diskussion fordert Frau Grollmann zun?chst zur Abstimmung ?ber den Antrag des Herrn Feldmann auf, den Klammerzusatz aus Punkt 2 des Beschlussvorschlags wegzulassen.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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daf?r |
1 |
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dagegen: |
13 |
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Enthaltungen: |
4 |
Im Anschluss bittet die B?rgermeisterin um Abstimmung ?ber den Antrag der Frau Gie?wein, ?ber die Punkte 1 und 2 separat von Punkt 3 getrennt abzustimmen.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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daf?r |
3 |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
15 |
Sodann bittet Frau Grollmann um Abstimmung ?ber die Punkte 1 und 2 des Beschlussvorschlags:
- Der am 28.11.2013 in der
Vorlage 169/2013 unter Punkt 5 gefasste Beschluss, die Schulstandorte zum
Schuljahr 2018/19 auf drei Grundschulstandorte zu reduzieren, wird
aufgehoben.
- Die vier
Grundschulstandorte (Jahnstr. 22, L?ndchenweg 8, Engelbertstra?e 2 und
Hattinger Str. 47) bleiben bestehen.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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daf?r |
15 |
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dagegen: |
2 |
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Enthaltungen: |
1 |
Zum Schluss fordert die B?rgermeisterin zur Abstimmung ?ber Punkt 3 des Beschlussvorschlags auf:
- Die Verwaltung wird
beauftragt, den Kauf des Grundst?cks ?Bahnhof Loh?, Fl?chenbezeichnung MI3
(West) mit einer Fl?che von ca. 8.600 qm weiter zu betreiben.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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daf?r |
15 |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
3 |
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