Herr Gießwein stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

Herr Gießwein informiert über die neue Vorlage 217/2016/1, die anstelle der Vorlage 217/2016 tritt. Es bleibt aber bei der vorgesehenen Reihenfolge; die Beratung erfolgt unter Top10.