TOP Ö 9: Mündlicher Finanzbericht

Herr Voß gibt folgenden Finanzbericht: 

„Auf die ausgelegten Unterlagen (Anmerkung: Elektronische Fassung – im einzelnen s. dazu S. 2 - ist der Niederschrift als Anlage beigefügt) hat der Bürgermeister schon hingewiesen. Wie schon in den letzten Sitzungen, so möchte ich auch heute über einige Details aus der Vorbereitung der Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzsystem (NKF) berichten.

 

Am 15.10.2007 wird um 17.00 Uhr die 2. Sitzung des Arbeitskreises NKF stattfinden. Es ist vorgesehen, an einem ersten Produktbeispiel auf der Basis der für 2008 gemeldeten Zahlen die Kameraldarstellung (fiktiv) und die Neudarstellung im NKF vorzutragen und zu besprechen. Wir haben als erstes Produkt die Feuerwehr ausgesucht, weil zwischen alter und neuer Darstellung eine hohe Übereinstimmung und ein hoher Wiedererkennungswert besteht. Ein weiteres Beispiel werden wir für die darauf folgende Sitzung vorbereiten, hier ist vorgesehen mit dem Unterabschnitt 4000 – Sozialverwaltung- ein solches Beispiel zu bringen, das aufzeigt, wie vertraute Bereiche im NKF völlig aufgelöst werden.

 

Für die Ausschussberatungen ab November beabsichtigen wir, in ähnlicher Weise den Ausschüssen ein Beispiel aus ihrem Fachbereich vorzustellen. Die Ausschussmitglieder sollen vorab einen kurzen textlichen Überblick, quasi eine Einführung in das neue System, mit übersandt bekommen.

 

In der Sitzung der Finanzdezernenten am 21.09.07 ist mit der Aufsicht, die an dieser Sitzung teilgenommen hat, abgestimmt worden, das wegen der fehlenden Vergleichbarkeit im neuen Haushaltsplan die beiden Vorjahre 2007 und 2006 nicht mit Zahlen ausgefüllt werden.

In der gleichen Sitzung wurde über das Problem der Indizierung von Sonderposten, z. B. Zuwendungen oder KG-Beiträgen beraten. Eine einheitliche Einschätzung ergab sich nicht. Wir haben hierzu eine Stellungnahme der Gemeindeprüfungsanstalt eingeholt. Danach sind sowohl die historischen Herstellungskosten als auch die historischen Sonderposten zu indizieren in der Weise, dass in der Relation der beiden historischen Werte auch deren Zeitwerte darzustellen sind. Folge davon wird sein, dass alle Straßenakten im FB 6 durchgesehen werden müssen, um an diese Ausgangswerte zu kommen. Diese umfangreiche Arbeit wird bis zur Etateinbringung nicht abgeschlossen werden können, so dass wir beabsichtigen, die erste Rate (Ergebnis etwa Mitte bis 20.11.07) darzustellen und die zweite Rate, d. h. die kompletten Zahlen über Änderungsliste in die Beratung mit einzubringen. Die durch die Indizierung der Herstellungskosten zu erwartende hohe Abschreibung wird durch die Auflösung der nunmehr höheren Rückstellung für Sonderposten gemildert.

Für die Einzeldarstellung der Investitionen beabsichtigen wir von einer Wertgrenze von 10.000 Euro auszugehen. Diese Grenze passt sich in das Bild der Wertgrenzen der Nachbarstädte ein. Spätestens bei Verabschiedung müsste diese Wertgrenze vom Rat festgelegt werden.

 

Zur Erläuterung der Personalkostendarstellung im neuen System haben wir vor, im Bereich der Kennzahlen die Personalausstattung, d. h. die Stellenanzahlen und die neuen Belastungen aus z. B. Rückstellungen mit anzugeben.“