TOP Ö 8: Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" -Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO

Beschluss: einstimmig und weiter

Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

 

Die Stadt Schwelm nimmt für die offenen Ganztagsgrundschulen in Schwelm am Programm der Landesregierung NW „Kein Kind ohne Mahlzeit“ ab dem Schuljahr 2007/08 unter dem Vorbehalt teil, dass der vorliegende Entwurf für verbindlich erklärt wird.

Der notwendige städt. Eigenanteil für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 ist noch unter

Zurückstellen anderer Leistungen sicher zu stellen.

Der Beschluss gilt als Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen: