Anschließend stellt sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen worden sei und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zu den Tagesordnungspunkten bzw. den Vorlagen gibt sie nachstehende Hinweise:

 

• Zum TOP A 10.2 – Zukünftige Ausrichtung der GSWS – liegt ein Konzeptentwurf  der FDP-Fraktion für die Aufstellung der Wirtschaftsförde-rung in Schwelm aus (Das Konzept ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.)
  
  
• Unter TOP A 12 wird die VL 158/2016 durch die Ergänzungs-VL 158/2016/1 ersetzt.
  
  
• Bei VL 149/2016 musste die Anlage 14 ausgetauscht werden.
  
  
• Der TOP B 7 – Herstellung der Direktvergabefähigkeit der VER bzw. VER (neu) – wurde durch Vorlage 176/2016 mit Erläuterung des zugrunde liegenden Sachverhaltes ergänzt.

 

Nachdem keine Fragen oder Einwände zur Tagesordnung und ihren vorgetragenen Hinweisen erhoben werden, steigt Frau Grollmann in die Tagesordnung ein.