Sitzung: 23.06.2016 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 16, Befangen: 1
Vorlage: 126/2016
Im Nachfolgenden wird der gemeinsame Antrag der Fraktionen CDU, B?90/Die Gr?nen, FDP und SWG/BfS er?rtert.
Das Gremium verst?ndigt sich abschlie?end auf den nachstehenden Beschluss:
Beschluss:
- Der Rat der
Stadt Schwelm stellt fest, dass eine weitere Entwicklung der Innenstadt
f?r die Attraktivit?t Schwelms von besonderer Bedeutung ist.
- Die
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Schwelm wird auf das
Jahr 2016 vorgezogen und beauftragt.
- Der
Verwaltungsvorstand wird beauftragt, nach pflichtgem??em Ermessen ein
neutrales Gutachterb?ro auszuw?hlen. Ausgeschlossen werden soll das B?ro
?Stadt- und Handel?. Zus?tzlich soll das Gutachten bezogen auf das
Zassenhausgel?nde ?berpr?fen, ob gro?fl?chiger Einzelhandel unter
Ber?cksichtigung des LEP m?glich ist.
- Dem ausgew?hlten Gutachter soll der Entwicklungstand in der Schwelmer Innenstadt aufgezeigt werden. Ziel ist es, eine rechtssichere Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes zu bekommen, die in den n?chsten Jahren eine tragf?hige Abw?gungsgrundlage f?r Politik und Verwaltung darstellt.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
NB: Herr M?ller
