Sitzung: 23.06.2016 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1
Vorlage: 117/2016/1
Herr Schwunk erläutert die Gründe, die zur Antragstellung geführt haben.
Einige Gremiumsmitglieder tragen ihre Auffassung in der Angelegenheit vor.
Herr Schweinsberg hält – wenn – den Hauptausschuss als koordinierendes Gremium für den richtigen Ausschuss, da sehr viele Fachbereiche und Fachausschüsse bei der Fragestellung berührt seien.
Dem stimmt Herr Schwunk zu.
Beschluss:
1.
Die
Verwaltung wird beauftragt zur Prüfung, ob nach Abschluss entsprechender
Vereinbarungen Patenschaften zur Grünflächenpflege an Bürger, Vereine, Firmen
oder Parteien vergeben werden können. Diese Patenschaften schließen auch
Spielplätze oder Grünflächen an Schulen ein.
2.
Zugleich
wird die Verwaltung beauftragt, die Pflege einzelner Flächen an private Garten-
und Landschaftsbaufirmen zu übertragen, die die Pflege gegen eine
Werbemöglichkeit kostenlos übernehmen.
3.
Die
Verwaltung wird beauftragt, ein zentrales Grünflächenmanagement mit einem
Auftraggeber-Auftragnehmer-Verhältnis einzurichten.
4.
Die
Stadt Schwelm beauftragt die Technische Betriebe Schwelm, die Kostenrechnung
für die Grünflächenpflege weiter zu konkretisieren, damit schrittweise
Dienstleistungen auf Basis von Leistungsverrechnungspreisen abgerechnet werden
können.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
12 |
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dagegen: |
4 |
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Enthaltungen: |
1 |