Anschließend stellt sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen worden sei und Beschlussfähigkeit vorliege.

 

Zur Tagesordnung gibt sie nachstehende Hinweise bzw. unterbreitet folgende Vorschläge:

 

Die in der Einladung als Nachgang angekündigten Vorlagen

• 112/2016 – „Jahresabschluss GSWS“
• 115/2016 – „GPA-Bericht Personalwirtschaft und Demografie im Jahr 2015“
• 113/2016 – „4. Controlling-Bericht“

—        121/2016 – „Aufbau der Verwaltungsstruktur“

Die Vorlagen liegen aus oder wurden im Vorfeld zugeschickt.

Hinzukommende Vorlagen:

• VL 120/2016/1 – Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Antrag „Standorte Grundschulen
• VL 125/2016 – Antrag der SPD-Fraktion zur Schulentwicklung
  „Sekundarstufe I“

• VL 126/2016 – interfraktioneller Antrag der CDU – B‘90/Die Grünen –
  FDP – SWG/BfS – „Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes“

Die drei Vorlagen liegen aus.

Auszutauschende Vorlagen:

• zu TOP A 10 wird VL 097/2016 durch 097/2016/1 ersetzt

• zu TOP A 14 wird VL 114/2016 durch 114/2016/3 ersetzt

Beide neuen Vorlagen liegen ebenfalls aus.

 

 

 

 

Änderungen in der Reihenfolge:

Bildung Themenkomplex „Schulentwicklung Schwelm“ mit Unterpunkten

• VL 120/2016 – interfraktioneller Antrag der CDU, B‘90/Die Grünen, FDP, SWG/BfS – „Standorte Grundschulen“
• VL 120/2016/1  – Stellungnahme zum Antrag „Standorte Grundschulen“ und
• 125/2016 – Antrag der SPD-Fraktion - Schulentwicklung „Sekundarstufe I“
• diese werden aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs in Anschluss an
  VL 097/2016/2 – „Änderung BPlan Nr. 66 ‚Bahnhof Loh‘“ gesetzt
  
  Bildung des Themenkomplexes „Entwicklung Zassenhausgelände  / Einzelhandelskonzept“ mit Unterpunkten
• VL 056/2016/1 – Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE. – „Entwicklung Zassenhausgelände“ und
• VL 126/2016 – interfraktioneller Antrag der CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS – „Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes“
  
  

VL 104/2016 – „GPA-Bericht Sicherheit und Ordnung“ vor dem „GPA-Bericht Personalwirtschaft“ mit sich anschließender VL 121/2016 – „Aufbau der Verwaltungsstruktur“.

 

Nachdem keine Einwände gegen die Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung vorgetragen werden, bittet sie um Abstimmung hierüber.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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