Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Aufgrund der Beschlussfassung im Hauptausschuss am 16.08.07 hat die Verwaltung dem Rat einen neuen Beschlussentwurf vorgelegt.


Dementsprechend wird folgender Beschluss gefasst:

Der Rat beschließt den Entwurf einer aktualisierten Sondernutzungssatzung gem. Vorlage der Verwaltung Nr. 090/2007 mit den im Hauptausschuss vom 16.08.2007 beschlossenen Änderungen

 

·         Änderung der Bezeichnung 12 Stunden in § 4 Abs. 1 Buchstabe e) auf 48 Stunden

·         Änderung der Bezeichnung 24 Stunden in § 4 Abs. 1 Buchstabe f) auf 48 Stunden

·         Änderung in der Anlage zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Schwelm bei

  • Absatz 3 : die Bezeichnung 24 Stunden auf 48 Stunden
  • Absatz 5 Buchstabe c): die Bezeichnung 12 Stunden auf 48 Stunden
  • Absatz 5 Buchstabe d): das Wort „Nichtkommerzielle“ soll gestrichen werden.

 

als Satzung.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x