Sitzung: 23.08.2007 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter
Vorlage: 090/2007
Aufgrund der Beschlussfassung im Hauptausschuss am 16.08.07 hat die Verwaltung dem Rat einen neuen Beschlussentwurf vorgelegt.
Dementsprechend wird folgender Beschluss gefasst:
Der Rat beschließt den Entwurf einer aktualisierten Sondernutzungssatzung gem. Vorlage der Verwaltung Nr. 090/2007 mit den im Hauptausschuss vom 16.08.2007 beschlossenen Änderungen
· Änderung der Bezeichnung 12 Stunden in § 4 Abs. 1 Buchstabe e) auf 48 Stunden
· Änderung der Bezeichnung 24 Stunden in § 4 Abs. 1 Buchstabe f) auf 48 Stunden
· Änderung in der Anlage zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Schwelm bei
- Absatz 3 : die Bezeichnung 24 Stunden auf 48 Stunden
- Absatz 5 Buchstabe c): die Bezeichnung 12 Stunden auf 48 Stunden
- Absatz 5 Buchstabe d): das Wort „Nichtkommerzielle“ soll gestrichen werden.
als Satzung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |