Sitzung: 14.01.2016 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: 254/2015
Herr Flüshöh spricht sich dafür aus, den Beschlussvorschlag zu modifizieren. Die Umsetzung solle bis auf weiteres ausgesetzt werden.
Herr Kranz begrüßt den Vorschlag, da durch die Aussetzung eine flexiblere Handhabung möglich sei. Er bittet jedoch, weiterhin die Politik in alle Entscheidungen einzubinden.
Frau Lubitz erklärt, ihre Fraktion könne diesem Antrag nicht zustimmen.
Herr Schweinsberg sichert eine geänderte Vorlage für den Rat zu.
Geänderter
Beschluss:
Der Beschluss des
Rates (siehe Vorlagen Nrn. 252/2014 + 026/2015) zur Veräußerung des städtischen
Gebäudes Kaiserstr. 69 wird in seiner Umsetzung bis auf weiteres ausgesetzt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
14 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
1 |