Sitzung: 26.11.2015 Rat der Stadt Schwelm
Frau Dr. Hortolani teilt mit, dass in der
Sitzung des Kulturausschusses am 04.11.2015 nachgefragt worden sei, wie sich
die Unterbringung der Volkshochschule (VHS) gestalte. Im Hinblick auf die
bevorstehende Verbandsversammlung bitte sie um Mitteilung des Sachstandes.
Herr Eibert informiert, dass der Umzug der
Musikschule kurzfristig beginne bzw. schon laufe. Diese konnte in städtischen
Räumlichkeiten untergebracht werden.
Zur Unterbringung der VHS habe er am Dienstag
dieser Woche mit Herrn Battenberg verschiedene Räume innerhalb Schwelms
besichtigt, die nun geprüft werden. Er gehe von einer zeitnahen Lösung aus. Es
werde versucht, die Angelegenheit bis zum Jahresende, spätestens im Januar 2016
abzuschließen.
Auf Nachfrage der Frau Dr. Hortolani, welche
Räumlichkeiten besichtigt worden seien, zählt Herr Eibert den Seminarraum im
Sozialkaufhaus, den in der Citychurch, zwei Räume An der Rennbahn, Räume in der
Villa Extradry und zwei große Räume in der DRK-Schule in Linderhausen auf. Herr
Battenberg habe erklärt, dass er denke, mit dem Angebot gut zurecht zu kommen.
Herr Beckmann teilt mit, dass zu beobachten
gewesen sei, dass das Café am Neumarkt nicht mehr existiere und erkundigt sich
nach dem Sachstand, da Interessenten an ihn herangetreten seien.
Frau Grollmann verweist auf Erläuterungen im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
Frau Lubitz erkundigt sich nach dem Sachstand
hinsichtlich des Rückwärtsfahrens der Müllfahrzeuge, damit die Bürgerinnen und
Bürger die Abfalltonnen nicht so weit transportieren müssen und ob die Mengen
an Elektroschrott in Schwelm gestiegen seien. Sie fragt, ob es nicht eine
Möglichkeit der dezentralen Sammlung mit Abholung geben könne und erläutert
dies anhand eines Beispiels aus Duisburg.
Frau Grollmann bittet darum, derartige
Detailfragen zukünftig in Fachausschusssitzung zu stellen.
Herr Flocke informiert, dass jedes
Elektrogerät von den TBS auch ab Haustür abgeholt werden könne. Dies müsse nur
mit einer Vorlaufzeit von einer Woche angemeldet werden. Er hatte ein Gespräch
mit dem Leiter des Sozialkaufhauses. Dieser erklärte, dass keine Elektroteile
mehr bei ihm ankommen. Ggf. erkläre dies die Zunahme von Elektromüll bei den
TBS.
Herr Kick nimmt Bezug auf die vor der
Ratssitzung von einigen Fraktionen unterzeichnete Präambel und würde begrüßen,
wenn diese auf der Homepage der Stadt Schwelm veröffentlicht würde.
Frau Grollmann bestätigt ihm dies. Im Übrigen
sei der Wunsch an Sie herangetragen worden, auf alle Ratsmitglieder zuzugehen,
um die Regeln auf alle Ratsmitglieder zu übertragen.
Herr Rüttershoff war der Auffassung, dass mit
der Unterzeichnung der Fraktionsvorsitzenden auch alle Mitglieder der Fraktion
unterzeichnet hätten.
Herr Schier verweist hierzu auf das freie
Mandat jedes einzelnen Ratsmitgliedes.