Sitzung: 26.11.2015 Rat der Stadt Schwelm
Anschließend stellt sie die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.
Zur Tagesordnung gibt sie nachstehende Hinweise bzw. unterbreitet sie folgende Vorschläge:
¦ Als Hinweis:
Die Vorlagen 247/2015 + 218/2015/1 zu den TOP A 18 und A 20 wurden wie in der
Einladung angekündigt nachträglich zugeschickt
¦ Vorschlag zur Veränderung der Reihenfolge:
Die Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung mit der Vorlage 197/2015 waren
aufgrund ihrer Haushaltsrelevanz im Rat vom 22.10.2015 in die
November-Ratssitzung vertagt worden. Da der Haushalt 2016 nun aber nicht wie
ursprünglich vorgesehen eingebracht wird (nähere Erläuterungen erfolgen unter
dem entsprechenden Tagesordnungspunkt), wird vorgeschlagen, die Entscheidung
über die Eingaben nach § 24 GO hinter den Haushalt-TOP zu legen und zu beraten,
wie mit diesem weiter verfahren werden soll
¦ Hinzukommende Tagesordnungspunkte
·
Unterpunkt
zum Haushalt 2016 TOP A 11.1 „Bericht über den Termin bei der Bezirksregierung
Arnsberg am 25.11.2015 “ und
·
als
weiteren Unterpunkt TOP A 11.2 mit Haushaltsrelevanz für 2016 (die Auswirkungen
müssen in die Änderungsliste eingespielt werden) die Vorlage 248/2015
„Herstellung der Barrierefreiheit im Verwaltungsgebäude Hauptstraße 14“.
Die Vorlage wurde zugeschickt.
Nachdem keine
Einwände gegen ihre Vorschläge vorgetragen werden, bittet sie um Abstimmung
über die Änderungen der Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |