Anschließend stellt sie die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung gibt sie nachstehende Hinweise bzw. unterbreitet sie folgende Vorschläge:

 

¦  Als Hinweis:
Die Vorlagen 247/2015 + 218/2015/1 zu den TOP A 18 und A 20 wurden wie in der Einladung angekündigt nachträglich zugeschickt

¦  Vorschlag zur Veränderung der Reihenfolge:
Die Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung mit der Vorlage 197/2015 waren aufgrund ihrer Haushaltsrelevanz im Rat vom 22.10.2015 in die November-Ratssitzung vertagt worden. Da der Haushalt 2016 nun aber nicht wie ursprünglich vorgesehen eingebracht wird (nähere Erläuterungen erfolgen unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt), wird vorgeschlagen, die Entscheidung über die Eingaben nach § 24 GO hinter den Haushalt-TOP zu legen und zu beraten, wie mit diesem weiter verfahren werden soll

¦  Hinzukommende Tagesordnungspunkte

·         Unterpunkt zum Haushalt 2016 TOP A 11.1 „Bericht über den Termin bei der Bezirksregierung Arnsberg am 25.11.2015 “ und

·         als weiteren Unterpunkt TOP A 11.2 mit Haushaltsrelevanz für 2016 (die Auswirkungen müssen in die Änderungsliste eingespielt werden) die Vorlage 248/2015 „Herstellung der Barrierefreiheit im Verwaltungsgebäude Hauptstraße 14“.
Die Vorlage wurde zugeschickt.

 

Nachdem keine Einwände gegen ihre Vorschläge vorgetragen werden, bittet sie um Abstimmung über die Änderungen der Tagesordnung.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x